Full text: Volume (Bd. 2 (1864))

32 Beiträge zur Feststellung und Ermittelung der Verbindlichkeit
1846 und 14. Juli 1853 erwirkt hat, sondern man hat die Größe und
Art des Betriebs in's Auge zu fassen und auch hier als entscheidend
anzusehen, ob der Schiffer, welcher Gütertransportgeschäfte als we-
sentliche Unterhaltsquelle auf eigene Rechnung betreibt, sich in der
Hauptsache nicht mit den Schiffsführungsdiensten befaßt, sondern den
Geschäftsbetrieb im Allgemeinen — so zu sagen als Disponent —
leitet. Denn mag auch sein Fahrzeug zu den größeren Flußschiffen
gehören, oder mag er seine Geschäfte sogar mit einigen Fahrzeugen
betreiben, sobald er regelmäßig der Schiffsführung sich persönlich
unterzieht, vermag er seinem Geschäfte niemals eine kaufmännische
Einrichtung zu geben.
Wie bei den Fuhrleuten die Zahl der Zugkräfte, so wird bei den
Schiffern die Zahl und Tragfähigkeit ihrer Fahrzeuge einen Anhalt
gewähren, um im einzelnen Falle voraussetzen zu können, daß der
Schiffer die Schiffsführungsdienste durch Beauftragte verrichten lasse,
sich selbst aber nur mit der Leitung des Geschäftsbetriebes im Allge-
meinen befasse. Bei der Elbschifffahrt, welche wie überhaupt nur
die Verhältnisse in Sachsen Verfasser hauptsächlich im Auge hat,
unterscheidet man bekanntlich zwischen patentirten und nicht patentir-
ten Fahrzeugen, je nachdem ihre Tüchtigkeit und Tragfähigkeit obrig-
keitlicher Prüfung unterliegt oder nicht. Da jedoch ein größerer
Transportbetrieb nothwendig auch auf Geschäfte nach dem Auslande
zu richten ist, nach der Verordnung vom 14. Juli 1853 aber nicht
blos die für ausländischen Schifffahrtsbetrieb, sondern auch die zur
Binnenfahrt bestimmten Fahrzeuge, dafern der letzteren Tragfähigkeit
5 Lasten oder mehr beträgt, patentirt werden müssen, so kann man
auf den Umstand, daß ein Schiffseigner lediglich mit patentirten
Schiffen seine Geschäfte betreibt, kein entscheidendes Gewicht legen.
Vielmehr hat man die Tragfähigkeit der Fahrzeuge nach Anleitung
der in der Verordnung vom 16. November 1840 (Ges. u. Verordn.-
Bl. v. Jahre 1840 S. 345 ff.) für die bis zum Jahre 1844 bestan-
dene Recognitionsgebühr von Fahrzeugen im Tarif II. B. aufgestell-
ten Classification in Betracht zu ziehen; und es dürfte wohl unseren
Schifffahrtsverhältnifsen entsprechen, wenn man im Zweifel annimmt,
daß derjenige, welcher seine Transportgeschäfte mit mindestens zwei
Schiffen der 4. oder drei Schiffen der 3. oder einer solchen Anzahl
von Schiffen der 2. oder 1. Classe ausführt, deren Gesammttragfähig-

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