Full text: Volume (Bd. 2 (1864))

24 Beiträge zur Feststellung und Ermittelung der Verbindlichkeit

capitals maßgebend, welches durch die Gesammtheit der zum Umsätze
augeschafften Vermögeusstücke repräsentirt wird. Je nachdem daher
dieses Werthcapital ein größeres oder geringeres, hat auch das Han-
delsgewerbe als ein größeres oder geringeres zu gelten.
Bezüglich der Höhe, welches das Werthcapital erreichen muß,
um den einzelnen Handelsbetrieb als größeres Unternehmen erkennen
zu lassen, kann zwar eine feste Norm für alle deutschen Länder nicht
aufgestellt werden, da hierbei nationalökonomische Verhältnisse, der
Stand der Industrie und der Werth des Geldes, verschiedene Auf-
fassung bedingen. Speciell für Sachsen aber dürfte in Rücksicht auf
die einschlagenden Verhältnisse die Höhe jenes Werthcapitals auf Ein
Tausend Thlr. sestzustellen, also anzunehmen sein, daß wenn die Ge-
sammtheit der bei dem einzelnen Handelsgewerbe zum Umsätze ange-
schafften, beziehendlich in der Regel vorräthig gehaltenen Gegenstände
ein durchschnittliches Werthcapital von noch nicht 1000 Thlrn. reprä-
sentirt, der betreffende Gewerbebetrieb ein geringer im Sinne Art. 10
H.-G.-B. ist.
2.
Zu den eximirten Gewerbtreibenden des Art. 10. H.-G.-B. ge-
hören ferner „Wirthe."
Bei den Berathungen der Commission ist wiederholt darüber
discutirt worden, ob unter den Ausnahmen Wirthe im Allgemeinen
oder ob nur gewisse Classen derselben, nämlich Schenkwirthe, Gast-
und Herbergswirthe, zu erwähnen seien. *) Der Ausdruck „Wirthe"
wurde von mehreren Seiten als zu allgemein bezeichnet, da er auch
Geschäftsleute treffen könne, die recht wohl als Kaufleute betrachtet
werden müßten, wogegen die Geschäfte der Schenkwirthe, Gast- und
Herbergswirthe ihrer Natur nach in der Regel nur mit einer geringen
Ausdehnung betrieben würden. Dessenungeachtet behielt die entgegen-
gesetzte Ansicht die Oberhand, und wurde nur, um dem Einhalte, daß
namentlich auch nicht die Besitzer großer Hotels unter den Ausnahmen
belassen werden könnten, Rechnung zu tragen, den Landesgesetzen das
Recht Vorbehalten, einzelne Classen eximirter Gewerbtreibender der
Ausnahme zu entziehen und wieder der Regel zu unterstellen. **)

*) Vgl. Protoe. 33. III., S. 1261 f. 1281.
**) Vgl. Protoc. B. IX., S. 4509.

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