Full text: Volume (Bd. 20 (1871))

8. Entscheidungen des Bundesoberhandelsgerichte zu Leipzig

8.1. Entscheidungen des Bundesoberhandelsgerichts zu Leipzig in Handels- und Wechselsachen

Entscheidungen des Lundesoberhandelsgerichts zu
Leipzig in Handels- und Wechsrisachen.
Mitgetheilt von Herrn Assessor v. Tümpling, Secretär beim Bundes
oberhandelsgericht zu Leipzig.
Morddeutscher Mund.
HrmdK.A'echt.
Zu Art. 4.15 und 25.
Der bloße Austritt Jemandes aus einer Firma macht
ihn noch nicht der Eigenschaft eines Kaufmannes ver-
lustig.
Erk. des Bundesoberhandelsgerichts vom 21. Octbr. 1870.
Zu 1) bestreitet der Beklagte die handelsgerichtliche Competenz
unter dem Hinweise darauf, daß ihm die kaufmännische Qualität
dermalen abgehe, da er vor eingetretener Rechtshängigkeit der
Sache aus der Firma J. W. & Co. ausgeschieden sei. Die zu-
letzt erwähnte Thatsache beruht nach Maßgabe des ertheilten Mar-
ginalzeugnisses in Verbindung mit dem Inhalte der Firmenacten
in Richtigkeit. Beklagter hat hiernach seinen Austritt aus der
gedachten Firma der Firmenbehörde am 15. Januar 1870 ange-
zeigt, und ist derselbe am 31. Januan 1870, d. i. in der Zwischen-
zeit zwischen der am 22. desselben Monats erfolgten Uebereichung
der Klage beim Proceßgericht und der am 2. Februar 1870 voll-
zogenen Insinuation derselben, im Handelsregister verlautbart
worden. Allein hieraus folgt nicht Das, was Beklagter folgern
will, daß nämlich er, Beklagter, mit dem Austritt aus jener
Firma den kaufmännischen Geschäftsbetrieb gänzlich eingestellt habe.
Der Beweis dieses Umstandes traf der liquiden Thatsache gegen-

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