Full text: Volume (Bd. 20 (1871))

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Abhandlungen.

an den Staat, theils durch die großen Ausgaben, welche der Krieg
veranlaßt, sich sehr häufig in die Nothwendigkeit versetzt sehen,
Anlehen zu machen, die hierzu erforderlichen Summen aber nicht
anders als mit Hülfe der Börsen beschaffen können, ja sogar die
Anlehen selbst in der Form eines Börsengeschäfts, gewöhnlich eines
Zeitkaufs, begeben. Erklärt sich nun hieraus das Interesse, wel-
ches die Regierungen an dem Bestehen und Gedeihen der Börsen
haben, so bethätigen sie dieses auch sehr häufig durch Feststellung
von Börsenordnungen, durch Anstellung und Vereidigung von
Börsenmäklern, durch Ausgebung von osficiellen Curszetteln n. dgl. m.
Es ist aber unmöglich, anzunehmen, daß die Geschäfte, wofür alle
diese Veranstaltungen getroffen werden, .unerlaubt oder auch nur
der Art vom Gesetz reprobirt seien, daß die auf Grund derselben
angestellten Klagen von den Gerichten zurückgewiesen werden könn-
ten. Bei der Berathung des Handelsgesetzbuchs war Gelegenheit
geboten, diese Frage allseitig zu erörtern. Der preußische Entwurf,
welcher der Berathung zu Grund gelegt wurde, enthielt in den
Art. 272—276 feste Bestimmungen, aus denen hervorgeht, daß
man die Börsengeschäfte für erlaubt und klagbar angesehen hat.
Die Motive drücken sich hierüber S. 147 folgendermaßen aus:
„Die Bestimmungen, welche der Entwurf enthält, folgen nicht allein
aus der Natur der Sache, sondern es wird auf dieselben auch aus
Gründen der Handelspolitik ein besonderer Werth gelegt wer-
den müssen. Die in Spiel oder Wette übergehenden reinen Dif-
ferenzgeschäste, wobei die Absicht, efsectiv zu liefern oder zu em-
pfangen, von Anfang an nicht vorhanden ist, find in dem Ent-
wurf nicht besonders hervorgehoben, noch weniger sind sie für
verboten oder für ungültig erklärt. Daran hindert schon
der Umstand, daß allgemeine Eriterien solcher Geschäfte sich nicht
angeben lassen. Gleichwohl ist es unleugbar, daß es Sorge der
Gesetzgebung sein muß, die esfectiven Lieferungsgeschäfte im
Gegensatz zu den Differenzhändeln zu fördern, indem allein
die erstern einem reellen Handel frommen, und namentlich dadurch
nützlich sind, daß sie zum allgemeinen Vortheil des Landes die
Waaren von auswärts heranziehen und durch die Concurrenz
wohlfeiler machen. Die Bestimmungen des Entwurfs sind ge-
eignet, ohne störende Eingriffe auf das wirkliche Anschaffen der

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