Full text: Volume (Bd. 20 (1871))

Königreich Preußen. Art. 357. 353.

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Kaufpreise und demjenigen Preise verpflichtet, zu welchem der Käu-
fer die Waare hätte weiter veräußern können. Diese Möglichkeit
aber wird vom Gesetzgeber für hinreichend nachgewiesen erachtet,
wenn auch nur der mittlere Preis nach Art. 353 festgestellt wor-
den ist. Die hieraus erhellende Gleichheit des Grundes in den
Fällen der beiden alleg. Artikel läßt die Statthaftigkeit des von
Seiten des zweiten Richters geschehenen Rückgriffs auf den Art. 353
im Hinblick auf den von der Analogie handelnden tz 49 Einleitung
zum allgem. Landrecht als unbedenklich erscheinen.
Das Gesetz erlaubt dem Käufer im letzten Absätze des Art. 357'
behufs einer raschen, den kaufmännischen Bedürfnissen entsprechenden
Abwickelung der Sache als Schadensersatz die Differenz zwischen
dem Kaufpreise und dem meistens sofort aus den Coursberichten
ersichtlichen Markt- und Börsenpreis zu fordern, unbeschadet des:
Rechts, einen erweislich höheren Schaden geltend zu machen. Der
Käufer kann nach Art. 283 die Erstattung des wirklichen Schadens
und des entgangenen Gewinns verlangen. Da nun das H.-G.-B.
im Uebrigen betreffs der Methode der Beweisführung in Ansehung
des Quantums schweigt, so steht dem Käufer, wenn die Waare
keinen eigentlichen Markt- oder Börsenpreis hat, jede in den Lan-
desgesetzen gestattete Art der Beweisführung frei. Nach den §§ 6.
116, Tit. 6, Th. I allg. L.-R. wird bei Bestimmung des ent-
gangenen Gewinns nur auf solche Vortheile gesehen, welche nach
dem gewöhnlichen Laufe der Dinge oder der Geschäfte des bürger-
lichen Lebens vernünftiger Weise erwartet werden konnten. Wie
aus dieser Vorschrift erhellt, ist ein positiver und direkter Beweis
des liquidirten entgangenen Gewinns nicht nothwendig, vielmehr
wird die Entscheidung im einzelnen Falle wesentlich vom richter-
lichen Ermessen abhängen müssen. Wenn nun der Appellations-
richter solchergestalt unverkennbar zu der Unterstellung gelangt, daß
der Kläger als Kaufmann die Twiste, wenn sie ihm vom Ver-
klagten geliefert wären, zu dem ermittelten, den Kaufpreis um
einen gewissen Betrag übersteigenden Durchschnittspreis hätte ver-
kaufen können, so bewegt er sich innerhalb des erlaubten, auf that-
sächlicher Grundlage beruhenden Ermessens. Im Art. 357, al. 2
H.-G.-B. wird der Verkäufer ermächtigt, für Rechnung des säu-
migen Käufers die Waare, wenn sie einen Markt- oder Börsenpreis
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