Full text: Volume (Bd. 23 (1871))

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Bezirk des O.-A.-G. zu Lübeck. Art. 702. 708.

als Ct.^. 4294. 11 dem Schiffer als besondere Havarie hätte zur
Last gebracht werden müssen;
da in dieser Beziehung somit weiterer Nachweis erforder-
lich ist;
es sich aber empfiehlt, vorgängig dieserhalb einen Bericht des
Dispacheurs einzuziehen:
daß die von den Beklagten gegen die Dispache erho-
benen sonstigen Monituren zu verwerfen;
auch hiermit festzustellen, daß gleichfalls zur großen
Havarie gehört derjenige Schaden, welcher am Schiffe
dadurch entstanden ist, daß sich dasselbe zu Cuxhaven
auf dem Grunde durchbegeben hat;

Das Obergericht bestätigt, auf beklagtische Appellation, unter
dem 26. September 1870 dieses Erkenntniß mit folgenden
Entscheidung s gründen:
da bei Erörterung und Feststellung des Art. 702 des Han-
delsgesetzbuchs befürwortet worden ist, daß es sich zunächst darum
handele, den Begriff „große Havarie" im Allgemeinen festzustetten,
unbeschadet solcher, speciell vom Gesetze anzuordnender Ausnahme-
Bestimmungen, für welche Abweichungen von der allgemeinen Be-
griffsbestimmung — sei es durch Verschärfung der gemeingültigen
Erfordernisse, sei es durch Nachlaß an demselben durch practisches
Bedürfniß geboten erscheinen möchten;
da in specieller Anwendung auf den hier in Frage stehenden
Art. 708 sub 4 dieser Bevorwortung dadurch Rechnung getragen
worden ist, daß:
1. im Eingänge des Art. 708 die im Art. 702 aufgestellten
Erfordernisse zwar im Allgemeinen als Vorbedingungen der Sub-
sumtion der einzelnen folgenden Nummern unter den Begriff
„große Havarie" postulirt worden sind, jedoch unter dem Vor-
behalte:
„insoweit, als in diesem Artikel nichts Besonderes be-
stimmt ist";

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