Full text: Volume (Bd. 23 (1871))

458 Entscheidungen des B.-O.-H.-G. rc. Art. 1.
Art. 1.
Constatirung von Usancen durch die kaufmännischen
Mitglieder der Handelsgerichte.
Nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen, wie sie im § 902 des
sächsischen bürgerlichen Gesetzbuchs Ausdruck gefunden haben, gilt
als Mangel einer Sache nur eine solche Abweichung von der re-
gelmäßigen oder nach dem Wesen des Geschäfts vorausgesetzten
Beschaffenheit derselben , welche deren Werth oder deren Brauch-
barkeit aushebt oder in nicht unerheblicher Weise mindert. Nur
solche Abweichungen, welche nach den concreten Umständen als
wesentlich anzuerkennen sind, können daher als Ablehnungsgründe
in Betracht kommen. Von diesem Gesichtspunkte aus ist es nun
im concreten Falle schon nicht ohne Bedeutung, daß die zugezoge-
nen Sachverständigen den Beweisartikel 28, welcher so sormu-
lirt ist:
Ueberhaupt ist der ganze Kessel mit Ausnahme der
Länge des Dampfsammlers nach der Zeichnung, der
Klagbeifuge I, und dieser entsprechend gefertigt."
Bl. — im Allgemeinen mit „Ja" beantwortet und im fol-
genden nur einzelne, nach der Wortfassung der ertheilten Auskunft
von ihnen voraussetzlich nicht für erheblich erachtete Abweichungen
hervorgehoben haben. Von durchschlagendem Einflüsse für die
Sachbeurtheilung erscheint aber der Bl. bezeugte Ausspruch der bei
der Entscheidung vorliegender Sache in erster Instanz zugegen
gewesenen kaufmännischen Mitglieder des Handelsgerichts. Dieser
Ausspruch enthält zwei selbstständige Momente. Er geht nämlich
dahin:
1) daß die Abweichungen, soweit es sich dabei um Maß und
Entfernungen handelt, gegenüber den beträchtlichen, bei dem
vorliegenden Werke in Frage kommenden Dimensionen allenthalben
nicht so erheblich erscheinen, um die erfolgte Zurückweisung zu
rechtfertigen, daß aber auch
2) das dadurch bedingte Mehrgewicht des Kessels immer
nur als ein geringes sich darstellt und jedenfalls die Grenzen
derjenigen Gewichtsabweichungen nicht überschreitet, welche bei
größeren Werken der hier fraglichen Art alltäglich Vorkommen

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