Full text: Volume (Bd. 23 (1871))

188

Literarische Umschau.

Seite.
III. Bekanntmachung des Rathes der Stadt Leipzig, betr. Ein-

tragsrolle .104
IV. Dambach, Urheberrecht.105
Konventionen zum Schutze des Urheberrechts.
I. Uebereinkunft mit Italien. 106
II. Uebereinkunft mit der Schweiz.111
III. Vertrag mit Großbritannien.118
IV. Zusatzvertrag zum Vertrage mit Großbritanien.121
V. Uebereinkunft mit Frankreich.124
VI. Protocoll zur Uebereinkunft mit Frankreich.130
Verordnung, kaiserlich französische, zu beiden.131
VII. Uebereinkunft mit Belgien.134
Preußische Ausführungsverordnung.139
Belgische Ausführungsverordnung.143
Sachregister. 145

Vorbemerkung.
Die Motive des Regierungsentwurfs zu dem vorliegenden Gesetz
konnten sich unter Hinweis auf die nach Art. 4, Nr. 6 der Bundes-
verfassung begründete Kompetenz in ihrer Einleitung darauf beziehen,
daß der Wunsch nach einer einheitlichen Nachdruckgefetzgebung in den
betheiligten Kreisen feit geraumer Zeit gehegt worden ist.
Es ist hier nicht der Ort, die Entwickelung dieses Zweiges der
Legislation, in welchem theilweise sogar der alte Deutsche Bund, vor
Allem aber die einzelnen Staaten thätig waren, zu wiederholen. Man
findet den Verlauf ausführlich dargestellt in den unten zu erwähnenden
Werken von Mandry und Klostermann. Was die Vorgeschichte des
Entwurfs zu dem nunmehrigen Bundesgesetz anlangt so ist diese aus
der, viele treffende Bemerkungen enthaltenden kritischen Beleuchtung von
Witzleben (deutsche Vierteljahrsfchrift 1870, Heft I, S. 98 ff.) zu ent-
nehmen.
Die Ausarbeitung erfolgte nach Beschluß des Bundesrathes vom
10. Juni 1868, angeregt durch einen Antrag des Bundesbevollmäch-
tigten für das Königreich Sachsen. Dem Reichstage ging der Entwurf
unter dem 14. Februar 1870 zu, und es ist hier noch kurz der Schick-
sale zu gedenken, welche schließlich zur Annahme des Gesetzes führten.
Bei der ersten Berathung, am 21. Februar, erfuhr die Vorlage
sofort heftige Angriffe von principiellen Gegnern eines jeden oder doch
eines so ausgedehnten Schutzes geistiger Erzeugnisse. Man beschloß ein
Hinausschieben der zweiten Berathung, die anscheinend auf die Absicht,
das Gesetz zu verwerfen, hindeutete.

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