Full text: Volume (Bd. 23 (1871))

Entscheidungen des B.-O.-H.-G. Art. 347. 141
1. Derselbe soll die Waare nach der Ablieferung, d. h. nach
dem Zeitpunkte, in welchem thatsächlich abgeliesert und entgegen-
genommen wurde, also nach der Ankunft am eigentlichen Bestim-
mungsorte, ohne Verzug, soweit dies nach dem ordnungsmäßigen
Geschäftsgänge thunlich ist, untersuchen. Wie rasch hiernach die Unter-
suchung möglich ist, muß also der Richter nach den vorliegenden Um-
ständen ermessen, da eine streng und genau abzumessende Frist hier
gar nicht sestgestellt werden kann und festzuhalten ist, daß der Ver-
käufer nicht nach Willkühr des Käufers in Ungewißheit erhalten
werden darf, ob dem Käufer die Waare genehm ist oder nicht,
durch längeren Zeitverlust es dem Verkäufer auch erschwert, ja
unmöglich gemacht werden könnte, die vertragsmäßige Beschaffen-
heit der Waare zu erweisen, während es dem Käufer ermöglicht
sein würde, bei längerem Zeitverlaus aus dem Steigen oder Fallen
der Waarenpreise Vortheil zu ziehen.
Erwägt man hiernach die vorliegenden Umstände, wonach am
3., 4. und 5. December 1868, es constirt nicht, wie viel an jedem
Tage, zu welcher Tageszeit, und wann die Ankunft dem Kläger
bekannt wurde, 367 Centner Eisenwaaren auf dem Eisenbahnhofe
in Magdeburg ankamen und von dort nach dem Fabriklocale
des Klägers in der Neustadt bei Magdeburg hingeschafft wurden,
daß hier aber die Untersuchung am 6. December erfolgte, so wird
man zugeben müssen, daß dies sobald geschah, als es unter den
vorliegenden Umständen thunlich war, und daß der Appellations-
richter, welcher dies annahm, keine Thatsachen unzulässiger Weise
vermuthet, sondern aus jenen Umständen geschlossen hat, es liegt
im Gegentheil nichts vor, was irgend auf eine schuldbare Ver-
zögerung Seitens des Klägers schließen ließe.
Wenn ferner
2. das erwähnte Gesetz dem Kläger die Verpflichtung zur so-
fortigen Anzeige von dem Resultate seiner Untersuchung auflegt,
und der Kläger diese Anzeige, nachdem am 6. die Untersuchung
vorgenommen und beendet war, bereits am 7. December machte,
so kann auch hier nicht bezweifelt werden, daß er auch dieser Ver-
pflichtung vollständig genügte. Es ist nirgends ersichtlich gemacht,
daß Kläger die Anzeige früher als am 7. December hätte machen

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer