Full text: Volume (Bd. 23 (1871))

140 Entscheidungen des B.-O.-H.-G. Art. 347.
December 1868. Der Klage auf Zahlung dieser Summe setzte
er den Einwand entgegen, daß er in laufender Rechnung mit dem
Kläger stehe und nach dem aufzuwerfenden Saldo noch von ihm
zu fordern habe, weshalb er Abweisung des Klägers und reoon-
veniendo den Betrag seines überschießenden Guthabens, welches,
soweit es noch in lite blieb, 485 Thlr. betrug, forderte. Er
wollte dem Kläger 300 Ctr. Roststäbe für 300 Thlr., 5240 Psd.
Quadrat-Eisen für 144 Thlr. und 1470 Pfund Wickeleisen für
41 Thlr. geliefert haben, wogegen Kläger replicirte, daß er in
Betreff dieser Maaren wegen nicht gehöriger Erfüllung des Ver-
trages berechtigt sei, vom Vertrage abzugehen, indem er diese
Maaren unter specieller Aufführung der Mängel als contracts-
widrig bezeichnete. Auf den Antrag auf Abweisung der Recon-
vention bestritt der Verklagte die gerügten Mängel und behauptet
namentlich, daß die Maare ihm verspätet zur Disposition ge-
stellt sei.
Das Königl. Stadtgericht zu Berlin verurtheilte nach statt-
gehabter Beweisaufnahme den Verklagten nach dem Anträge und
wies die Reconvention zurück und dies Erkenntniß wurde auf Ap-
pellation des Klägers bestätigt.
Verklagter hat noch die Nichtigkeitsbeschwerde eingelegt, die-
selbe ist aber durch Erkenntniß des Bundes-Oberhandelsgerichts
vom 21. März 1871 zurückgewiesen aus folgenden
Gründen:
Der Art. 347 des deutschen H.-G.-Bs. bestimmt:
„Ist die Maare von einem andern Orte übersendet, so hat
der Käufer ohne Verzug nach der Ablieferung, soweit dies
nach dem ordnungsmäßigen Geschäftsgänge thunlich ist, die
Maare zu untersuchen und wenn sich dieselbe nicht als
vertragsmäßig rc. ergibt, dem Verkäufer sofort davon An-
zeige zu machen. Versäumt er das, so gilt die Maare als
genehmigt."
Es find hier also dem empfangenden Käufer bei Verlust
seines Rechtes sofort erkennbare Mängel zu rügen, zwei Verpflicht-
ungen auferlegt:

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