Full text: Volume (Bd. 23 (1871))

Entscheidungen des B.-O.-H..G. Art. 336» 348» 653. 125
tractsbedingungen zusammengefaßt und diese letzteren besonders
formulirt. Die Absendung dieses Schreibens an Koning geschah,
wie es in demselben heißt, „nachdem die Kläger noch verschiedene
Verlangen („Bitten") gestellt hatten» deren Erfüllung die Beklagten
nach Möglichkeit berücksichtigten." Daß Koning auf Grundlage
dieses Schreibens mit den Klägern im Namen der Beklagten ab-
geschlossen hat, darf unbedenklich nach dem Acten-Jnhalt angenom-
men werden.
Die Kläger haben nämlich rexlieanäo erklärt, „den soge-
nannten Abschlußbrief im Allgemeinen anzuerkennen," ohne weder
damals, noch in den höhern Instanzen eine Abweichung des ab-
geschlossenen Geschäfts von dem in dem Briefe angegebenen In-
halt des Contracts zu behaupten, so daß der in jetziger Instanz
gemachte Versuch dem replicando gebrauchten Ausdruck „im All-
gemeinen" ein besonderes Gewicht beizulegen und aus ihm abzu-
leiten, daß der Abschlußbrief den Inhalt des Contracts nicht zu-
verlässiger Art Nachweise, ein verfehlter ist.
Nun sind aber in jenem Briefe, und zwar wie schon bemerkt,
aus Grund vorgängiger klägerischer Ausbedingungen, mehrere be-
sondere Zusicherungen in Betreff der Beschaffenheit der Rund-
fische gemacht, unter welchen diejenige der Abwesenheit schwarzer
Farbe nicht vorkommt und aus denen mithin geschlossen werden
darf, daß die Beklagten die vorbemerkte Eigenschaft nicht gewähr-
leisten wollten und sollten. — Auf Grund der von den Klägern
ausgegangenen Anträge versprachen unter Anderem die Beklagten,
daß nur gesunde Waare abzuladen sei,
daß die Fische in guter Qualität abgeladen werden sollten,
daß die Fische nicht gehackt, (weder gekappt noch ge-
schnitten) sein sollten»
daß nicht mehr als 28 bis 30 Fische auf die Vog gehen
sollten.
Wer sich solche zum Theil die besondere Beschaffenheit der
zu liefernden Waare betreffenden, zum Theil sogar selbstverständ-
liche Zusicherungen („nur gesunde Waare," „in guter Qualität")
machen läßt, von dem darf angenommen werden, daß er nicht be-
absichtige, im Verhältniß zu seinem Verkäufer über den Bereich
der von diesem ausdrücklich zugesagten Eigenschaften hinausgehen

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