Full text: Volume (Bd. 18 (1870))

Königreich Württemberg. Art. 356.

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zu lange Frist zur Nachleistung zu gewähren hat, um so weniger
etwas ändern, als der Käufer zur Zeit, als er seine Wahl traf,
sich in der Lage befunden hat, diesen Umstand in Rechnung zu
nehmen.
Von dieser Anschauung ist man in der Nürnberger Conferenz
bei Feststellung der Art. 354 ff. des H.-G.-B.s ausgegangen.
Es wurde namentlich geltend gemacht, es sei in des Käufers Wahl
gestanden, auf der nachträglichen Leistung zu bestehen, und der
andere Contrahent könne nicht angehalten werden, dem Käufer
einen Schaden zu ersetzen, den er durch seine eigene Wahl erleide.
Conferenz-Protocoll, S. 4596, zu vergl. auch Archiv für
Wechselrecht, Bd. XIII, S. 120—121; Auerbach,
das neue Handelsgesetz, II. Abth., S. 81; Krüwel,
Handelsgesetzbuch, S. 473; Koch, Commentar rc. rc.
S. 357, N. 44.
Auch hat das Oberhandelsgericht diesen Grundsatz schon
früher befolgt.
Hiernach entscheidet bezüglich solcher Schadensersatzforderungen
die Erfüllungszeit und nicht ein späterer Zeitpunkt.
Bei Ermittelung des Schadens wegen Nichterfüllung ist schon
nach gemeinschaftlichen Grundsätzen der ordentliche Werth der
Sache, die zu leisten war, d. h. der Preis, um welchen sie im
Verkehr verkäuflich ist, für die Regel maßgebend. Hievon als
Regel geht auch das H.-G.-B. aus (Art. 357.). Regelmäßig be-
steht daher in Ansehung der durch den Art. 355 des H.-G.-B.s
dem Käufer gestatteten Schadensersatzforderung die zu leistende
Entschädigung in dem Unterschiede zwischen dem Markt- und
Kaufpreise. Allein hiemit ist die Geltendmachung eines erweis-
lich höheren Interesses (H.-G.-B., Art. 357, Abs. 3, letzter Satz)
insbesondere wegen eines zu höherem Preise erfolgten Weiterver-
kaufs der Waare nicht ausgeschlossen. (Auerbach, 1. c. II. Abth.,
S. 81 u. Archiv für das Wechselrecht, Bd. XIII, S. 121, N. 11).
Erk. des O.-H.-G. Stuttgart vom 27. April 1869, in
Sachen E. A. M. in M. gegen V. u., Comp, in U.

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