Full text: Volume (Bd. 18 (1870))

Zur Erläuterung deS Art. 347, so wie über rc. 363
Rechtsgrundsätzen. Auch ließen diejenigen Rechtsvorschriften, welche
an gewisse Umstände den Verlust von Rechten knüpfen, keine aus-
dehnende Auslegung zu.
Diese streng juristische Auffassung entspricht aber nicht den
Bedürfnissen des kaufmännischen Verkehrs. Wie die Erkenntnisse
des Commerz- und Admiralitäts-Collegiums 3) und des Appella-
tionsgerichts zu Marienwerder, Bd. 9, S. 204 flg. dss. Archivs
ergeben, ist es im Handelsverkehr als allgemeine Rechtsregel
anerkannt, daß der Käufer die Ausstellungen gegen die ihm über-
sendete Waare dem Verkäufer ohne Verzug anzeigen müsse, sobald
er dazu factisch in den Stand gesetzt sei, wenn er auch die Waare
selbst noch nicht untersuchen konnte. Art. 347 wendet diese allg.
Rechtsregel nur auf einzelne besonders hervorgehobene Fälle an.
Hätte im vorliegenden Falle der Käufer auch einen Anspruch von
Haswell-Kohle gehabt, so hätte er doch aus der Factura und
dem Conossement ersehn, daß ihm Thornley-Kohle übersendet
worden. Der Empfang dieser Schriftstücke sei der maßgebende
Zeitpunkt für den Entschluß des Käufers gewesen, ob er die ver-
schiffte aber verunglückte Thornley-Kohle als Erfüllung des Ver-
trags annehmen wolle. Nur in diesem Zeitpunkte sei sein Still-
schweigen concludent gewesen. Die jetzige Bemängelung der Waare
nach ihrem Untergange gebe unzweideutig eine nur durch diesen
Zufall hervorgerufene Willensänderung des Käufers zu erkennen.
Diese kaufmännische Auffassung ergibt sich auch, wie Rvloff,
Bd. 7, S. 32 dieses Archivs ausführt, aus S. 643 der Proto-
colle, wo bemerkt ist: es sei bekannt, daß Reclamationen wegen
der Beschaffenheit der Waare gerade dann in größter Anzahl Vor-
kommen, wenn die Conjuncturen sich zum Nachtheil des Käufers
geändert hätten. Das Bedürfniß des Verkehrs bestehe aber vor
Allem darin, schnell zu.wissen, ob ein einzelnes Geschäft in Ord-
nung gehe, um hiernach seine Dispositionen weiter treffen LN
können.
3. In dem S. 246 flg., Bd. 7 dieses Archivs abgedruckten
Erkenntnisse entscheidet das Obertribunal zu Berlin:
es sei keine Verletzung des Art. 347, daß der Appel.-Richter

3 Zu welchem Kaufleute gehören.

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