Full text: Volume (Bd. 18 (1870))

318

Abhandlungen.

ankommt, in letzterer Beziehung aber, besonders in den ersten
Jahren nach Einführung des H.-G.-B.s, erhebliche Abweichungen
und Schwankungen der Rechtsübung hervortraten.
Wenn es auch nicht möglich ist, überall durchschlagende, allge-
mein zutreffende Merk- und Kennzeichen für das Vorhandensein
eines wirklichen Fixgeschäfts sestzusetzen, so lassen sich doch auf
Grund richtiger Gesetzesauffassung und fortgesetzter Erfahrung ge-
wisse allgemeine Grundsätze aufstellen, welche als Richtschnur für
die gehörige Beantwortung unserer Frage anzuerkennen sind,
Grundsätze, deren Beachtung die sichere Lösung der schwierigen
Ausgabe wesentlich zu erleichtern und zu fördern vermag, während
deren Nichtbeachtung in einzelnen Fällen zu größeren Irrungen
führen kann.
In Mannheim, einem Handelsplatz von stark wachsender
Bedeutung, kamen in den letztvergangenen Jahren, in Folge be-
kannter Bewegungen im Getreideverkehr, Processe über Lieferungs-
geschäfte, lehrreich für die Bildung einer geläuterten Rechtsübung,
besonders häufig vor, und gelangten meistens auch zur Entscheidung
des obersten Gerichtshofes (Oberhofgerichts in Mannheim).
Mit Benutzung der auf diesem Wege gewonnenen Erfah-
rungen und fortgesetzter Forschung und Belehrung in diesem Ge-
biets stellen wir nun die folgenden Grundsätze zusammen,
welche zu dem obigen Zwecke dienen mögen:
1. Das H.-G.-B. hat, wie bereits angedeutet, eine nähere,
durchgreifende Begriffsbestimmung der Fixgeschäfte nicht gegeben,
eine solche war auch in vollständig 'ausreichender Weise nicht wohl
zu geben. Man würde daher stark fehlgehen, wenn man die in
Art. 357, Abs. 1 zu allgemeiner Kennzeichnung dieser Art von
Lieserungsgeschäften gebrauchten Worte „genau zu einer festbe-
2) Das Archiv besitzt bereits eine reiche Literatur über die Fixgeschäfte,
s. Bd. 1, S. 544; Bd. 2, S. 111; Bd. 3. S. 396; Bd. 4, S. 157. 379;
Bd. 5, S. 329. 492; Bd. 6, S. 61; Bd. 7, S. 389. 390; Bd. 8, S. 111.
199. 277; Bd. 9, S. 447; Bd. 10, S. 420; Bd. 11, S. 175. 282. 475;
Bd. 12, S. 16. 320; Bd. 13, S. 155. 373; Bd. 14, S. 479; Bd. 15, S.
14. 89. 183; Bd. 16, S. 30. Man vergleiche hiemit die im Repertorium
von Sch effer und Groß zu Art. 357, Abs. 1 angeführte Literatur (S.
390— 392) und jetzt auch vollständiges Register zu Bd. 1 — 15 des
Archivs, S. 29, S. 208— 213.

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