Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 18 (1870))

308

Abhandlungen.

Curs setzt. Zeugniß dafür gibt der unter den deutschen Staaten
abgeschlossene Münz-Vertrag vom 24. Jan. 1857: „Nach Art. 15
machen sich die contrahirenden Staaten verbindlich, eine Außer-
kurssetzung der von ihnen ausgeprägten Kupfer- u. Silber-Scheide-
münzen nur dann eintreten zu lassen, wenn eine Einlösungsfrist
von mindestens vier Wochen festgesetzt und wenigstens drei Monate
vorher öffentlich bekannt gemacht worden ist; ferner dieselben, wenn
in Folge längerer Circulation und Abnutzung das Gepräge un-
deutlich geworden ist, nach demjenigen Werth, zu welchem sie in
Umlauf gesetzt sind, allmälig einzuziehen; endlich sie nach dem
nämlichen Werth in näher zu bezeichnenden Cassen gegen grobe
Münzen umzuwechseln. Bezüglich der groben Münzen verpflichten
sich sämmtliche Staaten in Art. 13, sie niemals gegen den ihnen
beigelegten Werth herabzusetzen, auch eine Außercurssetzung der-
selben nicht anders, als oben bezüglich der Scheidemünzen ange-
geben ist, eintreten zu lassen. Die abgenützten Stücke verpflichten
sie sich stets für voll zu demjenigen Werth, zu welchem sie in Um-
lauf gesetzt sind, bei allen Cassen anzunehmen." Diese in dem
Vertrag übernommenen Verpflichtungen sind nicht etwa erst durch
den Vertrag entstanden, vielmehr bin ich der Meinung, daß durch
den Vertrag bereits bestehende Verpflichtungen Ausdruck und An-
erkennung gefunden haben. Die Staaten, welche Münzen aus-
prägen und ausgeben, sind, wie jeder Privatmann, zur Gewähr-
leistung verbunden; die Außercurssetzung ist nichts anderes als eine
Entwährung, hat daher die Verpflichtung zum Schadenersatz zur
Folge. Diejenigen, welche in dem Papiergeld eine Sache sehen,
und es als Geld betrachten, müssen daher mindestens diese Grund-
sätze, welche von dem Metallgeld gelten, auch auf das Papiergeld
für anwendbar anerkennen. Jener Münzvertrag enthält aber auch
für das Papiergeld einige Bestimmungen, nämlich
1. Keiner der contrahirenden Staaten ist berechtigt, Papier-
geld mit Zwangscurs auszugeben, falls nicht Einrichtung getroffen
ist, daß solches jeder Zeit gegen vollwerthige Silbermünzen auf
Verlangen der Inhaber umgewechselt werden könne.Mj
2. Papiergeld oder sonstige zum Umlauf als Geld bestimmte
Werthzeichen dürfen künftig nur in Silber und in der gesetzlich be-
stehenden Landeswährung ausgestellt werden. (Art. 22.)

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer