Full text: Volume (Bd. 18 (1870))

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Königreich Bayern. Art. 278. 282.

während der Bedarfszeit rasch wechselnden Preise des Hopfens der
Kaufpreis nicht in einer bestimmten Ziffer festgesetzt, sondern dessen
Feststellung nach dem durchschnittlichen Ergebnisse der Marktpreise
während der fraglichen Zeit nach Ablauf derselben dem Verkäufer
überlassen wird.
Hiernach ist allerdings ein Kallspreis zivischell den' Contra-
heuren vereinbart und der Kauf fest abgeschlossen. Mag nun auch
bei der dargelegten Art der Preisbestimmung häufig eine gütliche
Einigung der Parteien stattfinden, so ist dock eine solche für den
rechtlichen Bestand des Kaufgeschäftes nicht wesentlich, es ist viel-
mehr immer zunächst der Verkäufer, welcher vertragsmäßig den
Preis sestzusetzen hat, und dieser Festsetzung gegenüber dem Käufer
mit Rücksicht auf die ihm durch Hinweisung aus die Mittelpreise
gezogenen Grenzen lediglich anheimgegeben, entstehenden Falles
darzuthun, daß der von dem Verkäufer festgestellte Preis ein über-
triebener sei, jene Grenzen überschreite.
Nachdem Kläger den von ihm geforderten Preis als den
entsprechenden und üblichen in seiner Klage bezeichnet hat, so bedarf
es nach des Beklagten eigenem Vorbringen für denselben keines
weiteren' Beweises des Bedungenseins und, da Beklagter sich
weigert, diesen Preis zll bezahlen, hat es auch daraus nicht mehr
anzukommen, ob Kläger dem Beklagten vor der Klagestellung
von der durch ihn erfolgten Festsetzung des Preises Kenntniß ge-
geben hat.
Nur bezüglich der Verzugszinsen könnte dieser Punkt noch
von Erheblichkeit sein; allein da Kläger erst von Jacobs (25. Juli »,
der allbekannten Zahlzeit im Hopsenhandel, Verzugszinsen
verlangt hat und die Klage dem Beklagten bereits kurz darnach
zugestellt wurde, so kann aus jener Unterlassung auch in der
fraglichen Richtung nichts zu Gunsten des Beklagten abgeleitet
werden.
Der Beklagte hat zwar noch in Widerspruch gezogen, daß
die Mittelpreise, wie sie im Winter 1866—1867 im Bezirke der
Verwaltungs-Aemter D. und K. für die in Frage stehenden Hopsen-
gattungen verlangt und bezahlt wurden, die von dem Kläger ge-
forderten 135 und bezw. 145 Fl. für den Centner erreichen, er
hat aber nicht angegeben, welches denn der wirkliche Mittelpreis

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