Full text: Volume (Bd. 18 (1870))

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Königreich Preußen. Art. 395. (385.)

Beiträge, Bd. I, S. 243) gemachte.Vorwurf ungenügender Moti-
virung und mangelnder Definition des Begriffs „vis major" be-
gründet ist, kann hier dahingestellt bleiben, da die Wortfassung
des Artikels in Verbindung mit der Geschichte seiner Entstehung
der Ansicht des Appellationsrichters, daß der darin gebrauchte
Ausdruck „höhere Gewalt" (vis major) nicht für gleichbedeutend
mit oasus im weiteren Sinne hat verstanden werden sollen, zur
Seite steht.
Daß die beiden Begriffe oasus und vis major sowenig in
ihrer allgemeinen Anwendung auf Rechtsstreitigkeiten, als insbe-
sondere auf das Reoeptum in den Quellen des römischen Rechts,
oder auch nur durch die Rechtslehrer dieses und des allgemeinen
deutschen Rechts und durch die Rechtsprechung eine bestimmte Be-
grenzung und strenge Sonderug von einander erfahren haben,
ist schon vom Appellationsrichter und dem Imploranten selbst an-
gedeutet worden. Es findet dieß seine nahe liegende Erklärung
darin, daß auf die Beantwortung der Frage, ob der Begriff „oasus"
im weiteren Sinne, oder der der „vis major" für zutreffend zu
erachten sei, überwiegend die vorwaltenden Umstände des zur Be-
urtheilung vorliegenden einzelnen Falles von Einfluß sind, und
das Urtheil darüber fast ausschließlich dem auf feste Grundsätze
nicht zurückzuführenden Arbitrium anheimfällt, was wiederum
zur Folge hat, daß auch eine begriffliche Begrenzung — Defini-
tion, —■ des casus und der vis major in ihrem Verhältnis) zu
einander, wenn nicht überhaupt ausgeschlossen, so doch im hohen
Grade erschwert ist. Eines näheren Nachweises, in welchem
Maße die bewährtesten Schiftsteller des römischen und gemeinen
Rechts über den Grad der Verhaftung bei dem Reoeptum in ihren
Ansichten auseinander gehen, bedarf es hier nicht. Es genügt, auf
die Aussätze: das „Recepium nautarum" (S. 58 flg. und 331 flg.
Bd. III der erwähnten Goldschmidt'schen Zeitschrift) und „In-
wieweit haftet der Frachtführer und Schisser für Verlust, insbe-
sondere durch Diebstahl, des Frachtgutes" (Busch, Archiv für
Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts,
Bd. II, S. 425) zu verweisen. Nun wird zwar auch in den nach
dem allgem. deutschen H.-G.-B. abzuurtelnden Rechtsstreitigkeiten
für die Frage, ob ein entstandener Schade vom Frachtführer zu

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