Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

Die Wirkung der Anerkennung eines Contocorrents.

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über dessen Richtigkeit alsbald erklärt. Es widerspricht durchaus
dem Zwecke dieser Ertheilung von Rechnungsabschlüssen, die gerade
die Intention haben, spätere Rügen gänzlich anszuschließen, daß
noch nach Ablauf von Monaten oder gar Jahren der Schuldner mit
Ansprüchen gegen die von ihm erfolgte Anerkennung auftritt.
Von diesen Grundsätzen ausgehend hat denn auch kürzlich das
Stadtgericht in Frankfurt am Main die Anfechtung der Anerkennung
eines Contocorrents für unzulässig erklärt. Der Schuldner hatte
hier gegenüber einem von ihm herrührenden Briefe, in welchem die
unbedingte Anerkennung des ihm von seinem Gläubiger ertheilten
Contocorrents ausgesprochen war, geltend gemacht, daß ein rechts-
gültiges Anerkenntniß darum nicht vorliege, weil der fragliche Brief
geschrieben worden, noch ehe das betreffende Contocorrent in seinem
Besitze gewesen sei. Sein Gläubiger habe ihm nämlich angegeben,
daß sich bei dem Rechnungsabschlüsse ein Saldo zu seinen Lasten in
dem Betrage, wie ihn der Brief ergebe, herausstelle, und hierüber
eine briefliche Anerkennung verlangt, ja sein Gläubiger habe den
fraglichen Brief selbst aufgesetzt. Aus das Drängen dieses letzteren
habe er sich veranlaßt gesehen und in der gutgläubigen Unterstellung,
daß die Angaben desselben in Wahrheit begründet seien, die verlangte
briefliche Anerkennung zu geben. Nachdem er aber den Contocorrent
in Händen bekommen, habe er sich bei genauerer Prüfung überzeugt,
daß derselbe verschiedene Unrichtigkeiten enthalte, und daß er in dem-
selben benachtheiligt sei.
Das .Stadtgericht sprach sich indessen dahin aus:
a. Daß der Gläubiger damit, daß er seinen Schuldner zur
Anerkennung des von ihm angegebenen Guthabens veranlaßt, sich
eines cko1u8 schuldig gemacht habe, hat Letzterer selbst nicht behauptet.
Es kann also
b. nur angenommen werden, daß der Schuldner mit dem von
ihrn angegebenen Sachverhalt begründen wollte, daß die Anerkennung
des fraglichen Contocorrents aus Jrrthnm erfolgt sei. Aber in diesem
Falle steht dann auch fest, daß der geltend gemachte Jrrthnm nicht
als ein entschuldbarer Jrrthnm betrachtet werden kann. Das
ganz unkaufmännische Verfahren, einen Contocorrent anzuerkennen,
ohne denselben, d. i. die specisicirte Abrechnung, gesehen und geprüft
zu haben, kann nicht anders denn als eine orassa ne^IiAsntia be-

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