Volltext: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

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Königreich Sachsen. Art. 47 und 49.

v. Holzschuher, Theorie und Casuistik des gem. Civil-
rechts, III. Bd., § 276, S. 656 der 3. Ausg., Anm. *).
Busch, Archiv für Theorie und Praxis des Handelsrechts,
Bd. I, S. 417; Bd. II, S. 167; Bd. VI, S. 311;
Bd. VIII, S. 201. 273.
Indessen hatte sich wenigstens der sächsische Gerichtsbrauch be-
reits vorhin für den Grundsatz entschieden, daß solche Reisende,
welche wirklich im Dienste eines bestimmten Handlungshauses stehen
und im beständigen Aufträge desselben an auswärtigen Orten reisen,
als Institoren zu betrachten und in dieser Eigenschaft nicht blos zur
Empfangnahme von Zahlungen für den Principal, namentlich auch
zu Abschließung von Vergleichen und zu sonstigen, die Vermögens-
verhältnisse des Principals berührenden Dispositionen, also namentlich
auch zur Wiederaufhebung des mit einem Kunden abgeschlossenen
Kaufvertrages ermächtigt seien.
Zu vergl. Zeitschrift für Rechtspflege und Verwaltung,
N. F., Bd. XIV, Nr. 142, S. 362.
Wochenblatt für merkwürdige Rechtsfälle, Jahrg. 1847,
S. 60; Jahrg. 1849, S. 238; Jahrg. 1866, S. 139.
156. 236.
Annalen des kgl. Ob.-App.-Gerichts, Bd. VIII, S. 171.
An diesen Grundsätzen ist im Wesentlichen auch durch das allg.
deutsche H.-G.-B. etwas nicht geändert worden.
Art. 47 dieses Gesetzbuches bestimmt, daß, wenn ein Principal
Jemanden ohne Ertheilung der Procura, sei es zum Betriebe seines
ganzen Handelsgewerbes oder zu einzelnen Geschäften in seinem Ge-
werbe (als Handlungsbevollmächtigten) bestellt, die Vollmacht sich
auf alle Geschäfte und Rechtshandlungen erstrecken soll, welche der
Betrieb eines derartigen Handelsgewerbes oder die Ausführung der-
artiger Geschäfte gewöhnlich mit sich bringt. Nach der ferneren
Vorschrift in Art. 49 des angezogenen Gesetzbuches finden aber die
in Art. 47 (und 48) enthaltenen Bestimmungen auf solche Hand-
lungsbevollmächtigte Anwendung, welche ihr Principal als Hand-
lungsreisende an auswärtigen Orten verwendet. Wenn schon nun
weiter in dem 49. Art. der Umfang der Vollmacht eines solchen
Handlungsreisenden speciell noch dahin bestimmt wird, daß derselbe
für ermächtigt gelten soll, den Kaufpreis aus den von ihm abge-

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