Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

Königreich Sachsen. Zu Buch I, Tit. 2.

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werden sollen, bei der Frage, ob und auf wie lange bei Actiengesell-
schaften der Bestimmung im Art. 227 des H.-G.-B.'s gegenüber die
Function gewählter Vertreter, deren erfolgte Wahl durch beige-
brachtes Zeugniß beziehentlich unter Hervorhebung des Zeitpunktes
des Beginnes ihrer Wirksamkeit gehörig nachgewiesen ist, noch für
fortdauernd anzusehen sei, einiges Gewicht aus die Dauer der statü-
tenmäßig festgesetzten Wahlperiode zu legen. In dieser Beziehung
geht aber aus den dem Justizministerium vorliegenden Statuten der
sächsischen Hhpothekenversicherungsgesellschaft wenigstens soviel her-
vor, daß die Function der Directoren nicht auf eine so kurze Zeit-
dauer beschränkt zu sein pflegt, um eine seit Ausstellung des im
gegenwärtigen Falle beigebrachten Legitimationszeugnisses v. 2. März
1863 eingetretene Veränderung im Personale des Directoriums für
indicirt erachten zu müssen.
Das Gerichtsamt E. wird daher in Beachtung der erhobenen
Beschwerde angewiesen, von dem aus dem Alter des nurerwähnten
Zeugnisses entlehnten Bedenken gegen die Legitimation der darin ge-
nannten Directoren der sächsischen Hypothekenversicherungsgesellschaft
abzusehen. H.
Zu Buch I, Tit. 2.
Die Eintragung der Vorschußvereine in's Handels-
register betreffend.
Wie in vielen anderen größeren und kleineren Städten des
Königreichs Sachsen, waren auch in den, dem Gerichtsamtsbezirke E.
angehörigen Städten E. und T. Vorschußvereine errichtet und deren
Statuten vermittelst der Decrete vom 19. November 1862 und vom
19. Sept. 1861 seiten der königl. Staatsregierung bestätigt worden.
Beide Vereine hatten sich unter guter Leitung rasch entwickelt
und machten einen nicht unbedeutenden jährlichen Geldumsatz.
In neuerer Zeit war nun die Frage aufgetaucht, ob nicht beide
Vereine verpflichtet seien, um ihre Eintragung in's Handelsregister
nachzusuchen.
Das königl. Gerichtsamt E. hatte, da beide Vereine nach § 1
ihrer Statuten den Zweck verfolgten, durch den gemeinschaftlichen
Credit ihren Mitgliedern die zu Förderung ihres Geschäftsbetriebes
zeitweise erforderlichen baaren Geldmittel zu verschaffen, die Geschäfte

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