Full text: Volume (Bd. 11 (1867))

Königreich Bayern. Art. 57.

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bestandenen Differenzen auch alsdann sortdauern, ja sogar sich stei-
gern; es ist möglich, daß eben in Folge dessen wieder ein Zustand
zwischen den Contrahenten hervorgerufen wird, welcher einen erneuten
Antrag auf Aufhebung des Dienstverhältnisses herbeizuführen ver-
mag; — es ist jedoch ebensogut möglich, daß die Streitstheile aus
den Richterspruch hin ihre beiderseitigen Pflichten für die Zukunft
wohl begreifen und beobachten, dadurch die Ausführung des Vertrages
in einer dem Wortlaute und dem Geiste desselben entsprechenden
Weise sichern, was das k. H.-G. für „einzelne wenige Fälle" selbst
als möglich zugegeben hat, so daß sich gegenüber jenen rechtlichen
Voraussetzungen und diesen factischen Möglichkeiten nicht eine Un-
thunlichkeit des Erlasses eines nur im beschränkten Sinne auf
Dienstesfortsetzung lautenden Erkenntnisses, sondern höchstens die
Zweifelhaftigkeit des „gedeihlichen Erfolges" eines solchen heraus-
stellt, welche die Zulässigkeit einer diesen erstrebenden Klagbitte nicht
hindern kann.
Es ist daher von dem Gerichtshöfe weiter zu untersuchen, ob
der Klaganspruch durch die von dem Beklagten hiegegen und damit
zur Rechtfertigung seines eigenen Verfahrens vorgefchützten Einwen-
dungen beseitigt werden kann, und dieses ist vorbehaltlich der Beweis-
führung über die ihnen zu Grunde liegenden, von dem Kläger in
Abrede gestellten Thatsachen im Wesentlichen anzuerkennen. Als
Gründe für die Aufhebung des Dienstverhältnisses vor der bestimm-
ten Zeit wurden von dem Beklagten geltend gemacht
a. Unfähigkeit,
b. Unfleiß und
c. Unehrerbietigkeit
des Klägers.
Zu a. ist es nicht zu bezweifeln, daß Unfähigkeit des Handlungs-
gehülfen für die ihm anzuvertrauende Thätigkeit als ein wichtiger
Grund für Auflösung des Dienstverhältnisses anzusehen ist, und wenn
derselbe in dem keine erschöpfende, sondern nur eine beispielsweise
Aufzählung enthaltenden Art. 64 des a. d. H.-G.-B. nicht hervor-
gehoben worden ist, so beruht dieses offenbar daraus, daß er, wie selbst
der Kläger andeutet, sehr nahe, ja am nächsten lag, und deßhalb einer
ausdrücklichen Erwähnung nicht bedurfte. Die Unfähigkeit des
Klägers wurde nun hier daraus gefolgert, daß er nicht im Stande

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