Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

Königreich Bayern. Art. 12.

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Lebensberufe erwählt habe, daß derselbe seine regelmäßige oder vor-
zugsweise Beschädigung bilde; ein gewerbemäßiger Betrieb gewisser
Geschäfte könne vielmehr auch dann vorliegen, wenn dieselben neben
anderen, den Haupterwerbszweig einer Person bildenden Geschäften
gemacht werden, wenn deren Betrieb sich nur als eine Nebenbeschäf-
tigung bei einer auf Geschäfte anderer Art gerichteten Hauptbeschäf-
tigung darstelle. Ein gewerbemäßiger sei aber der Betrieb
solcher Nebengeschäfte in dem Falle, wenn sich die Intention
des Handelnden nicht auf die gelegenheitliche Vornahme solcher Ge-
schäfte beschränke, sondern auf die Vornahme einer Reihe von Geschäf-
ten als eines Bestandtheiles der dieselben umfassenden Nebenbeschäf-
tigung gerichtet sei.
Wenn daher (wie im gegebenen Rechtsstreite zugegeben war)
feststehe, daß Jemand mit seinem eigenen Fuhrwerke während mehrerer
Jahre in regelmäßig wiederkehrender Weise die Maaren eines Ande-
ren nach einem bestimmten Orte gefahren habe, so sei damit genugsam
kund gegeben, daß hiermit nicht blos gelegenheitliche, in keiner Be-
ziehung zu einander stehende Dienstleistungen übernommen wurden,
sondern daß dieser Transport eine fortgesetzte, aus einzelnen unter
einander zusammenhängenden Frachtgeschäften bestehende Nebenbe-
schäftigung bildete. Hierin zeige sich aber das Kennzeichen eines
gewerbemäßigen Betriebes aus, und die einzelnen Frachtgeschäfte
nähmen dadurch die Natur von Handelsgeschäften an. Gleichgültig
sei, daß der Transport immer nur für eine und dieselbe Firma aus-
geführt wurde, weil dieß ebenso dann Vorkommen könne, wenn sich
Jemand den Transport von Gütern zum Lebensberufe erwählt habe*).
Zu Art. 12.
Der Eintrag im Handelsregister begründet die handels-
gerichtliche Zuständigkeit.
(Vgl. hierüber auch den Commentar v. Anschütz u. Völderndorff, S. 102.)
Eine im Handelsregister eingetragene Gesellschaft schützte die
Einrede vor, sie sei keine Handelsgesellschaft, da sie nur Rohprodukte
mittelst Bergbaues erzeuge und müsse deßhalb vor den Handelsge-
*) Ueber den Begriff „gewerbemäßig" vgl. den Commentar von Anschütz
und Völderndorff, S. 35 u. 36.

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