Full text: Volume (Bd. 11 (1867))

342

Königreich Preußen. Art 339 u. 323.

Zu Art. 339 u. 323.
Kauf auf Probe. — Verpflichtung zur Beantwortung
kaufmännischer Briefe.
Im achten Bande dieses Archivs (S. 319 u. 320) haben wir
ein Erkenntniß des Stadtgerichts in Frankfurt a. M. mitgetheilt,
worin dasselbe eine Klage des Verkäufers zurückgewiesen hatte, weil
derselbe keinen Grund gehabt, die ihm von dem Käufer retournirten
Waaren zu refüsiren, da der Kauf ein Kauf auf Probe gewesen, der
Käufer aber schon vorher dem Verkäufer erklärt hatte, daß er das
Nichtconvenirende nach Beendigung der (Frankfurter) Messe zurück-
senden werde, der Verkäufer aber nicht alsbald erwidert habe, daß
ihm dieser Rücksendungstermin nicht convenire u. s. w.
Dieses Erkenntniß des Stadtgerichts hob jedoch das Appel-
lationsgericht in Frankfurt auf und verurtheilte den Beklagten
zur Zahlung des eingeklagten Kaufpreises, weil
nicht angenommen werden könne, daß der klagende Verkäufer
dem beklagten Käufer eine Frist bis zum 2. April, an welchem Tage
erst die Zurücksendung erfolgte, gestattet habe. Zwar habe Beklagter
in seinem Schreiben vom 16. Februar bemerkt, daß er die Waaren
erst am Ende der hiesigen Ostermesse zurücksenden werde, aber daß
der Kläger in seinem Antwortschreiben vom 22. Februar hierauf ein-
gegangen, könne nicht befunden werden. Kläger verlangt vielmehr
eine recht baldige Rücksendung, was schon gegen eine so lange Frist-
bewilligung spricht, hat dabei aber auch noch ausdrücklich angegeben,
daß er noch vor der Leipziger Jubilate-Messe anderweitige Ver-
wendung für diese Waaren in Aussicht hätte. Es kann darum nicht
angenommen werden, daß er bis zum Anfänge dieser Messe warten
wollte, vielmehr ihm daran gelegen war, schon einige Zeit vorher
wieder im Besitze der Waare zu sein. Außerdem hatte aber auch Be-
klagter in seinem Briefe vom 27. Februar die Preise der Waaren als
enorm hoch bezeichnet und nicht undeutlich zu erkennen gegeben, daß
er dieselben, nur wenn die Preise herabgesetzt würden, zu behalten
gesonnen sei. Da der Kläger diese Herabsetzung bestimmt verwei-
gerte, so war er umsomehr berechtigt, die sofortige Zurücksendung in
seinem Schreiben vom 2. März zu verlangen. Da nun Beklagter
diese Zuschrift ganz unbeantwortet gelassen, so durfte Kläger nach

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