Full text: Volume (Bd. 11 (1867))

312 Königreich Preußen. Art. 782 flg. (278. 279.)
Strandens des Schiffes auch ohne die Absicht des Capitäns dann
doch die Kosten des Abbringens als große Haverei betrachtet
werden sollen, es offenbar einleuchtet, daß eine solche Bestimmung
wesentlich in den besonderen Seeverhältnissen ihren Grund hat, bei
der Flußschifffahrt aber in keiner Weise gerechtfertigt werden könnte,
da hier bei größeren Fahrzeugen nur in den seltensten Fällen die
Waare ein mit den Kosten im Verhältniß stehendes Interesse an dem
Abbringen haben wird;
daß hiernach selbst bei einer analogen Anwendung der Art. 702.
708, Nr. 3 im gegebenen Fall eine große Haverei nicht vorliegen würde;
i. E. daß nach dem bisher Ausgesührten es sich nur etwa darum
handeln könnte, ob wegen der zur Rettung und Bergung der
Waare der Beklagten aufgewendeten Kosten von dem Schiffer ein
Anspruch auf Vergütung gemacht werden könnte; daß aber die bis-
herige Procedur diese Frage nicht zum Gegenstände gehabt hat.
Art. 782 ff. (278. 279.)
Kündigung des Versicherungs-Vertrages. Aus-
legung der Willenserklärungen*).
Erk. des Kreis-Gerichts zu Berlin. (Deutsche Ver-
sicherungs-Zeitung, Nr. 30 vom 14. April 1867, Jahrg.
VIII, S. 167.)
L. hatte bei einer Glasversicherungs-Gesellschaft mehrere Glas-
scheiben zum Werthe von 1600 Thlr. auf 1 Jahr versichert. In den
Policebedingungen war die Bestimmung enthalten,
daß die auf 1 Jahr genommene Versicherung für jedes fol-
gende Jahr gelten und laufen solle, solange bis beide Theile,
die Gesellschaft und der Versicherte, einander wenigstens
3 Monate vor dem Ablaufstermin schriftlich erklären
würden, die Versicherung aufheben zu wollen.
Als nun der Vertreter der Gesellschaft unter Zusendung des
Prolongationsscheins für das Jahr vom 23. August 1865 bis dahin
1866 die Prämie für dieses Jahr von dem Versicherten verlangte,
verweigerte dieser sowohl die Zahlung, als auch die Annahme des
Prolongationsscheins. Die Gesellschaft klagte deshalb gegen ihn auf
Zahlung der Prämie von 36 Thlr. 18 Sgr. Der Verklagte wendete

*) Bgl. Busch, Archiv, Bd. X, S. 357.

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