Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

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Abhandlungen.

solle. Letzterer verweigerte ihr dieß, unter der Beziehung auf ein
ausdrückliches Verbot des Principals, Nichts ohne sein Wissen ohne
Bezahlung wegzugeben. Dieß mochte bei Madame sehr übles Blut
erzeugt und die Unterhaltung stark aus dem Gleise gebracht haben;
denn schließlich fiel, nach der Behauptung der Ehefrau, und auf diese
hin des Principals, der Commis in die freilich etwas starken Worte
aus: „Sie (die Frau Principaliu) haben Nichts in dem Geschäfte zu
suchen; Sie sind eine schofle Frau; Sie belügen und betrügen Ihren
Mann; wenn Sie sich nicht ruhig verhalten, werde ich Sie auf die
Gasse hinaus setzen; Ihre Ehre riecht von Weitem." Allerdings
fällt es schwer, nach einer derartigen Beleidigung einer dem Prin-
cipal zunächst stehenden Person, zu verlangen, daß der Beleidiger
nicht sofort fortgejagt werde. Allein „ubi lex non distinguit“ rc.,
und wo keine Vertragsbestimmung dazu berechtigt, da muß sich doch
auch gefügt werden.
Der Principal entließ in unserm Falle den mehr als naseweisen
Commis auf der Stelle; dieser aber klagte bei dem Handelsgerichte
zu D. auf den entzogenen Gehalt und auf Entschädigung. Natürlich
excipirte der verklagte Principal, daß er zu der sofortigen Entlassung
durch die seiner Gattin zugefügte Ehrenkränkung berechtigt gewesen
sei. — In erster Instanz wurde denn auch, unter Voraussetzung der
Leistung des über dieses exceptivische Vorbringen angetragenen und
zurückgegebenen Eides, der Beklagte von der erhobenen Klage ent-
bunden und losgezählt. Die zweite Instanz — das Appellations-
gericht zu Dresden — bestätigte in einem Erkenntnisse vom 31. Mai
1866 diese Entscheidung, und gab nur noch Beklagtem die Leistung
eines Eides über die Replik Klägers, daß des Erstern Gattin sich
nicht ein Stück Thibet von ihm, Klägern, habe abschneiden lassen
wollen, und ihn nicht, weil er sich dessen geweigert, „schofel" genannt
habe. — Die von Klägerm eingewendete Beschwerde fand die zweite
Instanz unbeachtlich und zwar aus folgenden Gründen:
Das (vor dem Handelsgesetzbuche liegende) Gewerbegesetz vom
15. October.1861 enthält in §66 unter d die Bestimmung, daß,
ohne Rücksicht auf eine Kündigungsfrist, der Arbeiter, soweit nicht
der Arbeitsvertrag oder die Fabrikordnung weitergehende Bestim-
mungen an die Hand gibt, sofort entlassen werden könne, wenn der-
selbe den Arbeitsherrn oder ein Glied seiner Familie oder seines

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