Full text: Volume (Bd. 11 (1867))

Studien über die Art. 354 flg. des a. d. H.-G.-B. 177
Art. 356 ist durch die Worte: „wenn die Natur des Geschäfts dieß
zuläßt" gleichfalls anerkannt, daß nicht in einem jeden Falle die
Nachlieferung zulässig erscheint. Die Lieferung zu einer Zeit, in
welcher die Voraussetzungen des Verfalltermines wesentlich geändert
sind, ist keine vertragsmäßige mehr; der Gläubiger muß sie deßhalb
nicht annehmen, der Schuldner braucht der Forderung einer wesentlich
geänderten Leistung nicht nachzukommen.
Demnach gelangt man zu dem Resultate, daß bei Verträgen,
in welchen eine Erfüllungszeit zwar nicht genau festbestimmt ist (wie
Art. 357 voraussetzt), welche aber auch nicht ohne alle Zeitbestim-
mung eingegangen sind, die Contrahenten als vom Vertrage abge-
gangen erachtet werden müssen, wenn zwar eine deßfallsige Androhung
nach Art. 356 nicht erfolgte, die Erfüllungszeit aber bereits so voll-
ständig verstrichen ist, daß die nachträgliche Leistung eine wesentlich
andere sein würde.

III.
Der Art. 355 stellt als Voraussetzung seiner Anwendbarkeit die
Thalsache auf, „daß der Verkäufer mit der Uebergabe der Waare im
Verzüge sei."
Wenn nun ein Verkäufer Maaren sendet, welche nicht vertrags-
mäßig sind und welche deßhalb vom Käufer zur Disposition gestellt
werden, so könnte man sagen, die g e s ch e h e n e Leistung ist keine Erfül-
lung, weil sie nicht vertragsmäßig war, und die vertragsmäßige
Leistung ist nicht geschehen, demnach erscheint der Verkäufer als im
Verzüge mit der Uebergabe der Waare, und wenn ein Fixgeschäft
nicht vorliegt, könnte man deßhalb für die Nachlieferung den Art. 356
anwenden wollen. Allein diese Argumentation würde unbillige Folgen
erzeugen. Wenn der Verkäufer erfüllt, dem Käufer die bestellten
Maaren zukommen, so hat der erstere factisch geleistet, der letzere kann
nunmehr auf Erfüllung rechnen. Damit wird von beiden Seiten
die bisher unbestimmte Erfüllungszeit fixirt, die bisherige in der Art
des Geschäftes begründete Unsicherheit des Verfalles ist aufgehoben;
die Zeit der Leistung ist effectiv fest geworden.
Hieraus folgt, daß in solchem Falle die Parteien sich den Folgen
des Art. 357 unterwerfen müssen; wer eine Waare zurückschlägt und
nicht sofort erklärt, auf der Nachlieferung zu bestehen, verliert seinen
Archiv für deutsches Handelsrecht. Bd. XI. 12

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