Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

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Freie Städte. Art. 347.

Qualität. In allen Fällen sei der Verkäufer seinen Verpflichtungen
nicht nachgekommen, der Verkäufer müsse aber, wenn er auf den
Kaufpreis klage, Nachweisen, daß er seinerseits seine Verpflichtungen
erfüllt habe. Wo die vom Verkäufer offerirte Waare zur Disposi-
tion gestellt sei, liege die Sache gerade so, wie wenn der Verkäufer
unter Erbieten zur Lieferung den Kaufpreis fordere. Dem entspreche
auch die constante frühere Praxis der Bremischen Gerichte.
Entsch. des Brem. Handelsgerichts in erster Instanz vom
9. Oct. 1865 und desselben Gerichts als Revisionsinstanz
vom 20. Novbr. 1865 in Sachen E. Louis & Co. e. H. O.
Schelle. St.

Zu Art. 347.
Der Art. ist strict anzuwenden, auch wenn die Parteien
keine Kau fleute sind.
§ 33 des Brem. Einführungsgesetzes (Ausdehnung 'des
Art. 347 aus Platzgeschäfle).
Ein von einem Landmanne an einen Schlachter am 3. Mai
geliefertes Schwein ward am 4. geschlachtet und mit Trichinen be-
haftet gefunden. Der Käufer klagt am 18. Juni auf Rückzahlung
des Kaufpreises, der Beklagte bittet die Klage in Gemäßheit des
Art. 347 des H.-G.-B. wegen verspäteter Anzeige des angeblich ent-
deckten heimlichen Fehlers zu verwerfen, da ihm der Kläger erst am
27. Mai Anzeige gemacht habe. Art. 347 rede zwar nur von gekauften
Maaren, die von einem andern Orte übersendet würden, sei aber
durch § 33 des Einführungsgesetzes auf Platzgeschäfte ausgedehnt.
Kläger räumt ein, daß er den Bekl erst am 27. Mai den entdeckten
Fehler angezeigt habe, es genüge aber, daß die Polizeidirection bereits
am 8. Mai den Bekl. von der Sachlage in Kenntniß gesetzt habe; die
betreffende Vorschrift sei auch im Verkehr unter Nichtkaufleuten lax
anzuwenden, und mache er auf den Unterschied der Ausdrucksweise
des H.-G.-B.s aufmerksam, welches bei offenbaren Mängeln „sofortige
Anzeige", bei heimlichen Fehlern eine Anzeige „ohne Verzug" verlange.
Während das Gericht in erster Instanz dem Kläger beistimmte,
verwarf die Revisionsinftanz die Klage wegen verspäteter Anzeige,
indem eine laxe Anwendung des Art. 347 umsoweniger statthaft sei,
als die Bestimmungen desselben wie fast alle Bestimmungen des

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