Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

Flußschifffahrt. — Große Haverei rc.

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Hiervon könnte höchstens dann die Rede sein, wenn gerade im In-
te r e s s e d e r W aar e ein an sich s ch w e r e r e s Nebel gewählt würde,
als zur Rettung des Fahrzeugs erforderlich gewesen sein würde.
Soweit der Appellationsgerichtshof. Wir verbinden mit dieser
Mittheilung folgende Bemerkungen:
Als das Einsührungsgesetz zum H.-G.-B. berathen wurde, nahm
das Haus der Abgeordneten die Resolution an:
„die Erwartung auszusprechen, die Staatsregierung werde dem
nächsten Landtage einen Gesetzentwurf vorlegen, durch welchen
die Rechtsverhältnisse der Stromschifffahrt ergänzt und regulirt
werden"
und das Herrenhaus steigerte diese „Erwartung" zur „Aufforderung."
Nichtsdestoweniger ist dieß bis jetzt, nach sechs Jahren, noch
nicht geschehen und so wird das Bedürfniß immer dringender. Der
Handelsminister hat damals eine Denkschrift ausarbeiten lassen, in
welcher trotz Alledem der Beweis versucht wird, daß es eines solchen
Gesetzes nicht bedürfe. Diese Denkschrift wurde am 31. December
1861 den sämmtlichen Handelskammern und Vorständen der kauf-
männischen Korporationen zur Beachtung mitgetheilt. Ain Schluffe
des Rescripts heißt es:
„Möchten die zu machenden Erfahrungen ergeben, daß ein Be-
dürfniß besteht, die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen über
den Frachtverkehr durch besondere gesetzliche Vorschriften über die
Rechtsverhältnisse der Binnenschifffahrt zu ergänzen, so will ich
den motivirten Anträgen der Organe des Handelsstandes ent-
gegensehen."
Es ist kaum anzunehmen, daß derartige Anträge nicht eiuge-
gangen sein möchten. Wie dem aber auch sei, die Sache fängt an,
immer dringlicher zu werden, und so möchte es doch wohl endlich an
der Zeit sein, daß dieselbe durch ein Gesetz erledigt würde.
Ohne hier tiefer in die Materie eindringen zu wollen, mögen
hier als Beispiel des dringenden Bedürfnisses, außer dem durch obige
Entscheidungen berührten Falle der großen Haverei, drei andere Punkte
hervorgehoben werden:
1) Nach Art. 403 des H.-G.-B. ist der Schiffer verpflichtet,
nach seiner Ankunft dem im Frachtbriefe bezeichneten Empfänger das
Frachtgut auszuhändigen.

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