Full text: Volume (Bd. 11 (1867))

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Abhandlungen.

Missionär dem Auftraggeber leicht dadurch entziehen, daß er sich nach-
träglich als Selbstkäufer darstellt, in Folge dessen er nun selbst nur
persönlich dem Auftraggeber haften würde.
Ferner gelten nach Art. 368 des H.-G.-B.'s Forderungen aus
einem Geschäfte, welches der Commissionär für den Auftraggeber
abgeschlossen hat, auch wenn sie demselben nicht abgetreten sind, als
Forderungen des Committenten im Verhältniß zwischen dem Com-
mittenten und dem Commissionär oder dessen Gläubigern. Könnte
aber der Commissionär sich jederzeit nachträglich noch zum Selbst-
käufer machen, so würde er damit dem verkaufenden Auftraggeber das
Recht abschneiden können, für seine Rechnung von dem dritten Käufer
die rückständigen Kaufgelder einzuziehen. Der Commissionär würde
dem Auftraggeber auf diese Weise als einziger Schuldner unterge-
schoben.
Endlich bestimmt § 25 der preuß. Concursordnung, daß Waaren,
welche dem Gemeinschuldner zum Verkauf in Commission gegeben
sind, zurückgefordert werden können, sofern sie noch zur Zeit der
Concurserösfnung beim GemeinschuldnL vorhanden sind. Auch dieß
Rückforderungsrecht könnte dem Auftraggeber auf dieselbe Weise ge-
nommen werden, wenn die Concursmasse als Selbstkäuferin ein-
treten könnte.
Man sieht hieraus, wie unrichtig in dem besprochenen Erkennt-
nisse die Annahme ist, daß der Auftraggeber kein weitergehendes In-
teresse habe, als daß ihm der Commissionär als Selbstschuldner
hafte. In den beispielsweise angeführten Fällen würde das Interesse
des Auftraggebers wesentlich verletzt werden, wenn es dem Com-
missionär gestattet wäre, sich nachträglich als Selbstcontrahenten
anzusehen.
Es ist nun die Frage, ob der Art. 376 von dem Stadtgericht zu
Frankfurt a. M. richtig ausgelegt wird, näher ins Auge zu fassen.
Diese Auslegung widerspricht aber schon den allgemeinen
Rechtsgrundsätzen.
Hat nämlich ein Commissionär den Auftrag erhalten, für einen
Anderen eine Waare zu verkaufen, so hat nach allgemeinen Rechts-
grundsätzen der Commissionär nur die Befugniß, den Antrag so wie
er ihm gemacht ist anzunehmen oder abzulehnen, wenn durch seine
Antwort ein Vertragsverhältniß entstehen soll. Wollte er den Antrag

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