Full text: Volume (Bd. 11 (1867))

Ueber unbestimmte Befristungen, besonders beim Handelskäufe. 109

kühr auszuüben ist. Der Richter muß auch hier, wie überall, die
für sein Urtheil erheblichen Momente erkennen, aussondern, als
solche charakterisiren und nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gegen
einander abwägen. Hierzu für die vorliegende Specialfrage einige
leitende Gesichtspunkte aufzustellen, das und nicht mehr war der
Zweck dieser Abhandlung.
Fassen wir den Inhalt nochmals kurz zusammen, so kann die
Interpretation des Partei-Willens also dahin führen, daß die durch
solche unbestimmte Ausdrücke bezeichnete Erfüllungszeit gestellt ist:
A. In die absolute Willkühr des Schuldners. Dann ist
das Rechtsgeschäft resp. die Schuld entweder:
1) Nichtig, oder
2) Bedingt durch die Erklärung des Schuldners, daß er erfüllen
wolle, oder
3) Betagt bis zu seinem Tode.
B. In die relative Willkühr des Schuldners, und zwar so,
daß die in Bezug genommenen Umstände und Verhältnisse
1) Nur allgemein angedeutet sind, oder
2) In dem Können des Schuldners liegen, welches letztere wieder
a. Blos allgemein angedeutet, oder
b. Als wirkliche Bedingung gemeint sein kann, oder
3) Daß die Zahlung an den Wiederverkauf geknüpft ist.

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