Full text: Volume (Bd. 11 (1867))

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Abhandlungen.

und Laune, sondern unter Berücksichtigung gewisser objektiver Um-
stände und Verhältnisse. Wenn hier zuförderst gefragt wird, wer die
Entscheidung,
welcher Fälligkeitstermin den Umständen und Verhältnissen
angemessen sei,
zu treffen habe, der Schuldner nach seinem subjectiven, in foro
unanfechtbaren Ermessen, oder der Richter nach dem objektiven
arbitrium boni viri? — so kann nach dem am Schluffe des vorigen
Abschnittes Gesagten die Entscheidung für die zweite Alternative nicht
zweifelhaft sein; zumal für den uns hier besonders interessirenden
Handelsverkehr.
Durch den Gebrauch derartiger Ausdrücke ist eben die absolute
Willkühr des Schuldners ausgeschlossen. Er hat seinen Willen an
gewisse objektiv-bestimmbare Verhältnisse gebunden, über
welche im Falle des Streites der Richter nach vorgängiger causao
cognitio und nach seinem vernünftigen billigen Ermessen eine den
Umständen entsprechende Entscheidung treffen kann und muß. *)
Die Umstände und Verhältnisse nun, durch welche die Will-
kühr des Schuldners beschränkt ist, können entweder:
1. nur ganz allgemein angedeutet sein, wie in den Clauseln:
nach Gelegenheit, wie es ihm passe rc.; oder
2. in dem „können" des Schuldners liegen, wie in den Clauseln:
wenn es die Vermögensverhältnisse gestatten, wenn der Schuld-
ner zu besseren Vermögensverhältnissen gelangt ist rc.; oder
3. sie können bei Befristung des Kaufpreises in dem Weiterver-
kauf der Waaren liegen.
ad. 1. Einen Fall der nur allgemein beschränkten Willkühr be-
trifft das Erk. des Hand.-App.-Gerichts zu Nürnberg vom
5. Septbr. 1864 (Busch, Archiv, Bd. V, S. 317), welches eine
im Handelsverkehr geschehene Befristung des Kaufpreises „nach
Belieben und Möglichkeit" betrifft. Diese Clausel wird dahin
ausgelegt, daß der Käufer erst nach Ablauf der üblichen Creditfrist
zu zahlen habe, und daß auch dann noch mit der Zahlung eine billige
Frist zugewartet werden solle. Die entgegenstehende Ansicht, daß

*) v. Holzschuher, Th. u. Cas., Bd. I, S. 185; Bd. III, S. 165. —
Winds cheid, Pandekten, § 94. 314, Bd. I, S. 216; Bd. II, Abth. 1, S. 180.

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