Full text: Volume (Bd. 11 (1867))

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Abhandlungen.

zahlen, wenn er wolle. In derartigen Fällen ist zwar nicht das ganze
Rechtsgeschäft, wohl aber sehr häufig die Gegenleistung nicht ernst-
lich gemeint. Das angebliche Darlehn, die angebliche Waare ist
zwar mit der ernstlichen Absicht definitiver Eigenthums-Uebertragung
tradirt; die Rückzahlung des Darlehns aber und die Zahlung des
Kaufpreises sind nicht ernstlich gemeint. In Wirklichkeit ist kein
lästiges, sondern ein wohlthätiges Geschäft (eine Schenkung) gewollt.
Für den angeblichen Darlehnsschuldner oder Käufer ist also obli-
gatio nulla vorhanden.
In den bisher angeführten Beispielen hatten die Contrahenten
selbst eine Verpflichtung des Schuldners nicht gewollt. In anderen
Fällen ist sie zwar ernstlich gewollt, aber mit der Natur des spe-
ciellen Rechtsgeschäfts nicht vereinbar, und deßhalb nicht effectuirt.
Ein Wechsel, Inhalts dessen der Bezogene zahlen soll, wenn er
will, ist nach positiver Vorschrift (Art. 4, Nr. 4 d. W.-O.) kein
rechtsgültiger Wechsel. Ein Frachtvertrag, nach welchem es.in
der absoluten Willkühr des Frachtführers steht, wann er das Fracht-
gut abliefern will, ist als solcher ein commercielles und juristisches
Unding.
ad 2. Als Bedingung (dio8 incertus an et quando) er-
scheint die Clausel „wenn der Schuldner will" da, wo nicht blos der
Termin, sondern die Existenz der Leistung selbst in dessen Willkühr
gestellt ist. Am klarsten ist dieß bei dem Kauf aufProbe, insofern
nicht eine Frist zur Erklärung ortsgebräuchlich ist oder gestellt wird.
Hier ist unsere Clausel gewissermaßen essentiale negotii, wenig-
stens wenn man der Auffassung des Art. 339 H.-G.-B. folgt. *)
Daher denn Thöl (Handelsrecht, § 71, S. 432) meint, daß man
den Handel auf Probe, wenn man seine rechtliche Natur bezeichnen
wolle, weit treffender „HandelaufLaune" nennen würde. Hier
liegt also ein an sich rechtsbeständiges, ernstlich gewolltes und ge-
nügend bestimmtes Rechtsgeschäft vor. Der Verkäufer ist gebunden
zu erfüllen, sobald es der Laune des Käufers zusagt. Die Perfection
des Vertrages und damit die Verbindlichkeit des Käufers zur Ab-
*) In der Wissenschaft herrscht noch große Meinungs-Verschiedenheit über
den Kauf auf Probe. — Sintenis, Civilrecht, § 116. 117, Bd. II, S. 583flg.,
594 flg. — Windscheid, § 93, Note 1, Bd. I, S. 212. — Förster, preuß.
Privatrecht, § 124, Bd. II, S. 62 flg.

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