Full text: Volume (Bd. 17 (1869))

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Königreich Preußen. Art. 47. 58.

Der Beklagte hat der Klägerin (einer Holzhandlung) durch den
Bevollmächtigten Thewes Hölzer verkauft, und den Kaufpreis wider-
klagend gefordert. Aus den Gründen des Obertribunals ist her-
vorzuheben:
„Jiy gegenwärtigen Processe klagt eine Holzhandlung wegen einer
Zahlung aus einem Holzhandel, und es ist daher anzunehmen, daß
dieses Geschäft ein Handelsgeschäft ist, wogegen auch von keiner
Partei etwas Widersprechendes geäußert ist. Demgemäß unterliegt
nicht blos das Kaufgeschäft, sondern auch das Rechtsverhältniß
zwischen Thewes und Klägerin der Beurtheilung nach dem allgem.
deutschen Handelsgesetzbuch, und insofern es etwa auf eine dem Thewes
ertheilte Vollmacht ankäme, ist diese von dem Erforderniß der
Schriftlichkeit entbunden, weil der Art. 317 des allgem. deutschen
H.-G.-B. sich auf alle mit Handelsgeschäften im Zusammenhang
stehenden Verträge, wie z. B. Vollmachten zur Abschließung von
Handelsgeschäften bezieht (vgl. die Protokolle der Commission zur Be-
rathung eines allg. d. H.-G.-B.s, S. 1359).
Wie schon vorher ausgeführt wurde, ist der Abschluß des ur-
sprünglichen Kaufgeschäfts durch Thewes nicht streitig. Klägerin
erkennt bei diesem Geschäfte den Thewes als ihren Vertreter an, der
in ihrem Namen handelnd aufgetreten ist, und behauptet auch gar nicht
daß Thewes hierzu keine Vollmacht oder Auftrag gehabt habe, sondern
seine Einwendung geht nur dahin, daß Thewes keine Vollmacht gehabt
habe und deßhalb nicht befugt gewesen sei, das einmal abgeschlossene
Geschäft abzuändern und den ursprünglich festgesetzten
Kaufpreis zu erhöhen. Als unstreitig ist daher anzunehmen,
daß Thewes zum Abschluß des ursprünglichen Kaufgeschäfts beauftragt
war, und streitig ist, ob er ohne eine neue specielle Vollmacht
befugt war, das spätere Abkommen zu treffen. Klägerin gesteht deni
Thewes nur die Eigenschaft eines Werksührers d. i. eines Hand-
l un gs ge hülsen zu. Wie sie aber nicht bestreitet, hat Thewes zur
fraglichen Zeit vielfach für sie Holzgesch äste abgeschlossen und
Klägerin hat solche als ihre Geschäfte behandelt. Schon hierin kann
eine Bestellung des Thewes zu einzelnen Geschäften im Handels-
gewerbe der Klägerin im Sinne des Art. 47, Abs. 1 des allgemeinen
deutschen H.-G.-B. gefunden und Thewes überhaupt für Geschäfte
solcher Art, wie das mit dem Beklagten abgeschlossene, als Handels-

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