Full text: Volume (Bd. 17 (1869))

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Oesterreich. Art. 357.

Heu's, im Preise von 2 Fl. 75 Kr. den Wiener Centner, gegen Bar-
zahlung am Empfangstage, zu empfangen innerhalb des Monates
Mai 1866."
Auf Grund dieses Vertrags setzt die verkaufende Firma in ihrer
Klage auseinander, daß der Käufer bis 28. Mai nur 120 Ballen
empfangen hatte, daß er, eingeladen, die übrigen 180 Ballen entge-
genznnehmen, wegen des auf den 31. Mai fallenden Festtages ver-
abredeter Maßen am 1. Juni bei der Klägerin erschienen, nach Unter-
suchung der Waare diese wegen vertragswidriger Beschaffenheit ab-
gelehnt, sich aber am 2. Juni abermals in dem Magazine des Ver-
käufers eingefunden, 50 Ballen untersucht, 38 davon behalten, die
übrigen 142 aber unter dem Vorgeben, daß die Waare verdorben und
feucht sei, zurückgewiesen habe. Ueber Vermittlung eines gemeinsamen
Geschäftsfreundes sei man am 3. Juni übereingekommen, daß der Käufer
fünfzehn Tage zuwarte, innerhalb welcher die Klägerin sich vorbehielt,
alle der Feuchtigkeit verdächtigen Ballen zu öffnen. Sie habe in Folge
dessen zwanzig Ballen öffnen lassen, und 10 bis 12 unbedeutend feucht,
die übrigen aber vollkommen gesund gefunden. Da der Käufer in
seiner Weigerung verharrte, habe sie ihn zur Empfangnahme der
übrigen Waarenballen eingeladen und notariell verständigen lassen,
daß, wenn die vertragsmäßig verlängerte Erfüllungszeit fruchtlos
verstrichen und die Waare vor Ablauf des 18. Juni nicht in Empfang
genommen worden sein sollte, zum Verkaufe auf Rechnung des Käufers
werde geschritten werden. Ueber Fruchtlosigkeit dieser Schritte habe
die Klägerin den Käufer unterm 23. Juni verständigt, daß am 19.
zuvor gerichtlich bestellte Sachverständige den Zustand der fraglichen
142 Waarenballen untersucht, und den Inhalt derselben von gesunder
Beschaffenheit gefunden haben, und demgemäß im Sinne des Art. 357
des Handelsgesetzbuches zum Verkaufe werde geschritten werden.
Dieser Verkauf wurde auch durch das Triestiner Börsenamt
vollzogen und die Firma Brüder Aquilini machte mittelst Klage den
Preisausfall sammt Gebühren geltend.
Das Handels- und Seegericht zu Triest, das küsten-
ländische Oberlandesgericht und der oberste Gerichtshof
wiesen die Klage einstimmig zurück, in der Hauptsache aus dem
Grundedes zu spät vollzogenen Verkaufes, indem selbst
mit Rücksicht auf die eingetretene Prolongation derselbe nicht

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