Full text: Volume (Bd. 17 (1869))

Oesterreich. Art. 348.

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Von der Zeit an, zu welcher der Beklagte das Schreiben des Klägers
vom 18. Jänner 1867 erhalten hatte, waren bis zur Zeit des vom
Beklagten an den Vertreter des Klägers gerichteten Schreibens vom
5. August 1867 mehr als 6 Monate und bis zum Tage der am
23. December 1867 erstatteten Einrede ein Zeitraum vou beinahe
einem Jahre verstrichen. Wenn der Beklagte, welcher doch zugesteht,
bei Oskar Schneider ein Dutzend Flaschen und zwei Dutzend Halb-
flaschen Champagner-Weines zum Preise von 3 Fl. für die ganze
Flasche bestellt zu haben, welcher also doch wenigstens bezüglich eines
Theiles der Sendung wirklich Besteller und Käufer war, nun, nach-
dem er durch das Schreiben vom 18. Januar 1867 den Verkäufer
kennen gelernt hatte, die Sendung rücksichtlich der Quantität und der
Qualität als der Bestellung nicht entsprechend beanstanden wollte,
so hatte er davon gemäß Art. 347 des H.-G.-B.s sofort, also minde-
stens unverzüglich nach dem 18. Januar 1867, dem Kläger als Ver-
käufer die Anzeige zu erstatten; das Versäumniß dessen, beziehungs-
weise der Mangel des Beweises dieser geschehenen Anzeige, hat die
Folge, daß die Waare als genehmiget anzusehen ist, und nach
Art. 349 des H.-G.-B.s hätte der Beklagte zur Geltendmachung der
Gewährleistung, und beziehungsweise zur Geltendmachung der Ein-
wendung wegen der vertragsmäßigen Beschaffenheit der Waare nur
6 Monate nach Empfang der Waare und beziehungsweise nach Em-
pfang des Schreibens vom 18. Januar 1867 Zeit gehabt. Nach
Allem kann die vom Beklagten erst nach so langer Zeit rücksicht-
lich der Quantität und Qualität der Waare erhobene Einwendung
nicht als statthaft, und muß vielmehr darin, daß der Geklagte
dre ganze Sendung übernommen und behalten hat, eine
stillschweigende Willensmanifestation erkannt werden,
auch das nicht bestellte Mehrquantum, sowie das be-
stellte, rücksichtlich der Quantität nicht beanstandete
Quantum annehmen zu wollen.
Hierauf war auch rücksichtlich des Theilbetrages von 108 Fl.
das dem Geklagten die Zahlung auferlegende Urtheil erster Instanz
zu bestätigen.
Art. 348.
Ein Sachverständigeu-Gutachten, aus welchem nicht
hervorgeht, daß die Waare dem Verderben ausgesetzt

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