Full text: Volume (Bd. 17 (1869))

CXLIV Ueber das Verhältniß des allg. d. H.-G.-B.s
sischem Recht) sind von scher als mit dem Character der Handels-
sachen nicht verträglich betrachtet worden62).
Was die Behandlung der einzelnen Beweismittel anlangt, so
hat bekanntlich das H.-G.-B. das Institut der Sachverständigen
in bedeutendem Umfange benutzt. So namentlich, wo es sich um
Preis- oder Werthverhältnisse handelt (Art. 57. 162. 254. 522.
573. 614. 711. 713. 714. 721); aber auch behufs Feststellung des
Zustandes beanstandeter Waaren (Artikel 348), beschädigten oder
mangelhaften Commissionsgutes (Artikel 365), nicht übernomme-
nen Frachtgutes (Artikel 407. 609), der Nothwendigkeit eines
vom Schiffer vorzunehmenden Verkaufs des Schiffes (Art. 499)
sollen Sachverständige zugezogen werden. Auch fehlt es nicht an
Andeutungen über die formelle Behandlung des Sachverständigen-
beweises. Bereits an einem andern Orters) habe ich darauf auf-
merksam gemacht, daß hier vorzugsweise zwri Gebiete zu scheiden sind.
Aus dem einen handelt es sich um Bestimmung richterlichen Er-
messens. Damit tritt die Official-Thätigkeit des Richters in den
Vordergrund.64) Der Richter zieht die Sachverständigen nur „nö-
tigenfalls" zu und kann sich auch ohne solche entscheiden. So in den
Fällen der Art. 57. 162. 254. 573. Hier wird ein förmlicher Proceß
vorausgesetzt, zu dessen thatsächlichem Streitstoff der durch das Gut-
achten von Sachverständigen zu erledigende Streitpunkt gehört. Aus
dem anderen Gebiete können ohne Proceß die Parteien sich unmittelbar
an geeignete Sachverständige wenden oder solche durch das Gericht
des Orts ernennen lassen. Das Ganze hat den Charakter einer Art
von privaten Beweisaufnahme zum ewigen Gedächtnisse ohne die hier-
für vorgeschriebenen Formen. Die Ernennung durch das Gericht ein
für allemal (Art. 609)65) oder im einzelnen Falle (in beliebiger Zahl)

ai) Vgl. Art. 48 des Prcuß. Einf.-Ges. zum H.-G.-B. und dazu die Note von
Koch (S. 75, Note 87).
63) In dem Aufsatze „Processualische Aphorismen, I. Zur Lehre vom Beweise
durch Sachverständige" bei Hinschi ns, Zeitschrift, I, S. 374 flg.
64) Facultativ ist auch die Befugniß des Handelsgerichts zur Ernennung von
Sachverständigen in den Fällen des Art. 49 des Preuß. Einf.-Ges.
®5) Nach Art. 16 des Preuß. Eins.-Ges. ist in den Fällen der Art. 348. 365
und 407 eine besondere Ernennung von Sachverständigen nicht erforderlich, wenn
solche ein für alle Mal im Voraus von dem Handelsgerichte bestellt sind.

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