Full text: Volume (Bd. 14 (1868))

Excurse zu einigen Theileu des Seerechts.

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nach schwedischem Rechte — Art. 3, § 1 — binnen 6 Monaten,
wenn der Schaden in der Ostsee, binnen 1 Jahr 1 Tag, wenn er
im mittelländischen Meere, und binnen 3 Jahren, wenn derselbe
außerhalb Europa stattgefunden. — Nach preußischem Rechte —
Landrecht, § 2347 flg. — muß die Klage binnen 6 Monaten ange-
stellt werden, wenn der Schaden in der Ost- und Nordsee, oder in
einem dortigen Hafen, wenn er aber im mittelländischen Meere und
dessen Häfen, in der Levante, im Archipel, oder an den Küsten der
Berberei sich zugetragen hat, binnen Jahresfrist, und bei einem in
andern entfernten Welttheilen vorgefallenen Schaden binnen 2 Jahren
angestellt werden. Bei Totalschaden liefen die Fristen von der er-
haltenen vollständigen Nachricht, bei einem Abandon von dem Tage
der Andeutung desselben, in allen übrigen Fällen von der Möglichkeit
der Klaganstellung an. War die Verjährung einmal unterbrochen,
so dauerte der Anspruch 30 Jahre. — In Frankreich bestimmt der
Code de coram., Art. 432, für alle Assecuranzverträgsforderungen
eine von der Zeichnung der Police au laufende 5jährige Verjährungs-
frist. Nur die Caution des Assecuradeurs verjährt — Art. 384 —
binnen 4, und das Recht des Abandon —- Art. 431, coli. Art. 373 —
binnen l/2, 1 und 2 Jahren. — Auch Spanien hat eine 5jährige,
von Zeichnung der Police an laufende Verjährungsfrist — Codigo
di comercio, lib. III, tit. V, art 947 —, Holland aber —
niederländ. Handelsgesetzb., 2. Buch, Tit. 11, Art. 1 —, wegen
aller Forderungen aus Havarien an den Assecuradeur, eine 2-, 3-
und 5jährige Frist, je nach dem Ort des Unglücks. — England
hat keine besondern Bestimmungen, daher, nach Pohls, a. a. O.,
S. 767 wohl die gemeinrechtliche 6jährige Verjährungsfrist.
Das Archiv, XI. Bd., S. 323 stg. hat zwei Entscheidungen
des Stadt- und Kreisgerichts und des Appellationsgerichts zu
Magdeburg vom 13. Decbr. 1866 und bez. 18. Mai 1867, in
welchen die Clausel, daß alle nicht innerhalb 6 Monaten nach dem
Brande (also wohl auch einem See-Unglücke) vor den ordentlichen
Richter gebrachten Entschädigungsansprüche erloschen seien, nicht als
einen Vertrag über die Verjährungsfrist, sondern als eine Bedingung
erklärt wird.
Zu Art. 911 endlich bemerkte die Conferenz — Prot., S.
4210 —, daß eine verjährte Forderung immer noch als Einwand

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