Full text: Volume (Bd. 14 (1868))

Excurse zu einigen Theilen des Seerechts.

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Falle seinen Anspruch auf die bestandenen Unwetter zusammen be-
gründe. Die Gattung des Unfalls muß derselbe aber jedenfalls
angeben, und darf sich nicht auf die Erklärung beschränken, die Güter
seien verladen worden, im Bestimmungshafen aber nicht angekommen,
und daher von dem Versicherer zu vergüten.
Zu der oben bei 2. angeführten „Notorität" bemerke ich, daß,
nach der sehr richtigen Definition in § 174 des sächsischen bürgert.
Gesetzb. als notorische, keines Beweises bedürfende Thatsachen solche
angesehen werden, welche land-, orts- und gerichtskundig sind. Das
ist schon gemeinrechtlich. Sehr gut weist Osterloh, der ordentl.
bürgerl. Proceß, § 252, 2. Bd., S. 189 flg. den Werth der Noto-
rität für die Proceßlehre nach.
Gewöhnlich wird in der Versicherungspolice gleich eine Frist
festgestellt, binnen welcher der Versicherte seine Schadenberechnung
dem Versicherer zu übergeben hat. Versäumt Jener diese Frist un-
verschuldet, gehemmt durch äußere Hindernisse, deren Eintreten er
nicht vorausseheu und abweuden konnte, so geht, nach einer im
Archiv, VI. Bd., S. 87 mitgetheilten Entscheidung, der Entschä-
digungsanspruch nicht verloren; in diesem Sinne hat auch Art. 897
eine Bestimmung. — Andere Meinung solle ein Erkenntniß des
Appellationsgerichts zu Marienwerder vom 7. Septbr. 1864 und
ein anderes des Stadt- und Kreisgerichts zu Danzig vom 3. Juli
1861 ausgesprochen haben. —
Zu Art. 887 bemerkte die Conferenz — Prot., S. 4432 —,
daß, wenn ein specielles Mandat vorliegt, oder wo es sich um die
Versicherung von Gütern handelt, von welchen es feststeht, daß sie
demjenigen gehören, welcher als der Versicherte bezeichnet worden ist,
es des Nachweises nicht bedürfe, daß der Nehmer die Versicherung
zum Vortheile dessen genommen hat, der als Versicherter bezeichnet
ist. Bei allgemein lautendem Aufträge, oder wenn Güter in Frage
stehen, von denen nicht gewiß ist, ob sie diesem oder jenem Geschäfts-
freunde des Versicherungsnehmers gehören, steht dem Versicherer der
Beweis zu, daß der Nehmer nicht gerade diesen Auftrag durch die
betreffende Versicherung habe ausführen wollen.
Ueber Versicherung, für eigene und für fremde Rechnung, vergl.
man Art. 785 u. 786 und die dortigen Bemerkungen.
Zu Art. 888 bemerkte die Conferenz — Prot., S. 3556 —

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