Full text: Volume (Bd. 14 (1868))

Bezirk des O.-A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 336. 205
daß sowohl zu dem einen wie zu dem anderen Cours Geschäfte abge-
schlossen worden, hiernach aber der mittlere Betrag zwischen beiden
Notirungen — wie auch die Commerz-Deputation in ihrer Bekannt-
machung angenommen hat — in einem Falle, wie der vorliegende,
der Berechnung zu Grunde zu legen ist:
daß die Klage unter Verurtheilung des Klägers in die Proceß-
kosten abzuweisen.
Auf das vom Kläger gegen das vorstehende Crkenntniß einge-
wandte Rechtsmittel der Restitution hat die 2. Kammer des Handels-
gerichts am 30. Juni 1866 erkannt:
Da hier nicht in Frage kommt, ob es richtig sei, den Werth einer
Münzsorte, welcher am Zahlungsorte nicht im Umlauf ist, in der
Landesmünze als „Brief" und „Geld" verschieden zu notiren, wenn
in jener Münze Geschäfte gemacht sind, statt das Ergebniß der wirk-
lichen Abschlüsse nach einer bestimmten Regel auf eine Einheit zu
reduciren, und nur dann eine Notirung „Brief" und „Geld" ein-
treten zu lassen, wenn zwar Angebot und Nachfrage vorhanden war,
eine Einigung und also ein Geschäftsabschluß aber nicht zu Stande
kam, sondern nach Art. 336 des allgemeinen deutschen Handelsgesetz-
buches, al. 2, ferner § 40 des Einführungsgesetzes zu demselben und
§ 4 der Verordnung vom 5. März 1840 für Bezahlung einer Rech-
nung wie Anlage 1 die Notirung des Werthes von Pfundsterlingen
unter Autorität der Commerz-Deputation maßgebend ist, und daher,
wenn die Deputation auch nicht bekannt gemacht hätte, daß für
Frachtzahlungen der Durchschnitt der beiden Notirungen anzunehmeu
sei, doch bei einer doppelten Notirung des Werthes einer hier
nicht im Umlauf befindlichen Münzsorte in der Landesmünze nichts
anderes übrig bleibt, als lden Durchschnitt der beiden Notirungen
zu ziehen, um den Werth der fremden Münze am Verfalltage fest zu
bestimmen;
da es auch nicht darauf ankommt, daß Kläger zum notirten
Werth wirkliche Pfundsterlinge anzuschaffen nicht in der Lage sein
mag, weil er sich die Bezahlung nicht in „effectiven" Pfund-
sterlingen stipulirte, zu jenem Rechnungswerthe aber allerdings die
Wechslergebühren hinzukommen, um effective Pfundsterlinge zu er-
langen, wie umgekehrt dieselben verausgabt werden müssen, um
Landesmünze für etwa wirklich erhaltene Pfundsterlinge einzutau-

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