Full text: Volume (Bd. 14 (1868))

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Bezirk des O.-A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 315.

Kläger die Waare als überhaupt nicht empfangbar bezeichnen mußten,
worüber sie dem Beklagten Mittheilung gemacht hätten. So z. B.
sei der Kaffee, welcher ihnen als gestürzt angeboten sei, zur Zeit des
Verkaufes noch überall nicht gestürzt gewesen. Kläger wüßten für
die Waare keine Verwendung, indem für eine so geringe Qualität
von afrikanischem Mokkakaffee besonders in so großen Partien in
Hamburg kein Markt sei. Kläger tragen darauf an, den Beklagten
zur Rücknahme der besagten 500 Sack Kaffee gegen Bezahlung der
von den Klägern acceptirten Beo. $ 21,184 6 Sch. und Erstattung
ihrer Auslagen, für Fracht, Assecuranzspesen rc. aufzufordern unter
dem Präjustiz, daß andernfalls die Kläger befugt werden, die vor-
erwähnten 500 Sack Mokkakaffee für Rechnung und Gefahr des Be-
klagten zum öffentlichem Verkauf zu bringen, und sich daraus salvo
^ure ratione resiäui bezahlt zu machen rc.
Der Beklagte opponirt die Einrede der Jncompetenz. Die Sache
gehöre nach Havre, wo er domicilirt sei und wo, wie auch die Factura
ergebe, die Erfüllung des Geschäftes durch Absendung der Waare,
aber auch durch Zahlung geschehen sollte. Es könne im hiesigen foro
allenfalls auf Verkauf der Waare, nicht aber auf Rescission des
Geschäfts geklagt werden (siehe Handelsgerichtliches Erkenntniß
I. Hehn & Comp, contra Zwilchenbart & Blessing vom 26. Septbr.
1851). Nur eventuell litem contestirend bemerke er, daß Kläger ihm
den in der Klage erwähnten limitirten Auftrag gegeben, den er als
Eommissionär ausgeführt habe. Das Geschäft sei nach den in Havre
geltenden Conditionen und Usancen gemacht, was sich bei einem nach
Havre gelegten Aufträge auch von selbst verstehe. Das Muster,
nach dem verkauft sei, war nach der in Havre üblichen Weise als
Generaldurchschnittsmuster aus jedem einzelnen Sack gleichmäßig ge-
zogen und gemischt. Nur in Bezug auf die Probe, nicht auf die Waare
sei gesagt, daß der Kaffee gestürzt. In eventum mache, er geltend,
daß wenn Beklagter eine etwa vorhandene Differenz zu verantwor-
ten hätte, nicht auf Rescission des Geschäftes, sondern nur auf Preis-
minderung würde geklagt werden können, weil Beklagter als Com-
missionär fungirte, weil der Auftrag ferner auf eine von vornherein
dem Agenten speciell bezeichnete Partie gerichtet war und weil endlich
nach den hier maßgebenden Usancen und Conditionen der Havre
Börse und speciell des Kaffeemarktes wegen bloßer Qualitätsdiffe-

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