Full text: Volume (Bd. 8 (1866))

6.12. Kann die Klage auf Zahlung des Kaufpreises für gelieferte Waaren sowohl darauf, daß der Preis vereinbart worden, als daß derselbe üblich und sachgemäß sei, gestützt werden?

XII.

Kann die Klage aus Zahlung des Kaufpreises sür gelieferte
Waaren sowohl daraus, daß der Preis vereinbart worden,
als daß derselbe üblich und sachgemäß sei, gestützt werden?
Von Herrn Stadtgerichtsrath vr. Wolff.
81.
Der dritte Band dieses Archivs enthält auf S. 126 bis 130 ein
Erkenntniß des Handelsappellationsgerichts Nürnberg, in welchem die
Ansicht niedergelegt ist, daß derjenige, welcher einem Anderen Waaren
geliefert hat, für diese Waaren einen werthentsprechenden Preis als
Verkäufer zu fordern nicht ohne Weiteres berechtigt sei, indem der Be-
griff „werthentsprechend" ein ganz unbestimmter sei, der gar keinen
klaren Sinn gebe, daß ohne eine Vereinigung über den Preis ein
Kaufvertrag gar nicht vorhanden sei; daß ein werthentsprechender
Preis schon darum nicht gefordert'werden könne, weil dieß mit dem
Art. 286 des H.-G.-B. im Widerspruch stehe, der die Einrede der
Verletzung über die Hälfte aufhebe und damit auch jede Berufung
auf einen Preis lediglich aus dem Grunde, weil dieser „dem Werth
der Waare entsprechend sei" abschneide; daß die Forderung eines
Preises für eine Waare, welche der Empfänger, ohne daß ein Preis
vereinbart worden, für sich verwendet habe, lediglich als eine Ent-
schädigungssorderung und nicht als Forderung des Kaufpreises mit
der actio venditi sich darstelle, daß wenn man auch zugeben müsse,
daß die Parteien auf den üblichen oder Marktpreis zu handeln befugt
seien, doch auch hierin eine Vereinbarung über den Preis gefunden
werden müsse, und es darum dem Verkäufer zwar freistehe, sich auf
eine Vereinbarung dieser Art oder selbst auf eine solche, daß die Con-
trahenten bestimmt hätten, der Preis solle dem wahren Werth der

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