Full text: Volume (Bd. 8 (1866))

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Abhandlungen.

tation und Anwendung des Gesetzes die Aufnahme der gewöhnlichen
Handwerker unter die exemten Gewerbetreibenden des Art. 10- des
H.-G.-B. sich als gegenstandslos erweisen sollte, hieraus ein
wesentlicher Vorwurf nicht gemacht werden können. Allein jene
Disposition des Art. 10 des H.-G.-B. ist gar nicht gegenstandslos,
selbst wenn man mit uns den gewöhnlichen Handwerker in Hinblick
auf seinen Handwerksbetrieb als Kaufmann im Sinne des H.-G.-B.
nicht ansieht. Bei den gegmwärtigen wirtschaftlichen Verhältnissen
nämlich ist in der Mehrzahl der Fälle mit dem auf Bearbeitung oder
Verarbeitung selbstbeschaffter Stoffe gerichteten Handwerksbetrieb
ein Handel verbunden. Die Frage, ob und unter welchen Voraus-
setzungen der Handwerker durch einen solchen Handel zum Kauf-
mann im Sinne des Gesetzes gemacht, wann ein solcher Handelsbe-
trieb zum Gewerbe werde, wurde im Gesetze offen gelassen. Gleich-
wohl ging die bestimmte Absicht des Gesetzgebers dahin, einen gering
gearteten Handelsbetrieb von den kaufmännischen Instituten der
Firmen, Handelsbücher und Procuren auszuschließen. Daher wurden
unter die exemten Gewerbtreibenden im Allgemeinen Handelsleute
von geringem Gewerbebetriebe ausgenommen. Wenn nun aber die
Frage, welche Personen dieser Gewerbsclasse zu unterstellen, richter-
lichem Ermeffen überlassen blieb, so war die Möglichkeit nahe gelegt,
daß Doctrin und Praxis nur denjenigen Handwerker, bei dem der
Handel im Vergleich zu dem Handwerke die überwiegende Be-
schäftigung bildet, zu den Handelsleuten zählen, demzufolge dieser
der Ausnahme unterliegen, dagegen ein Handwerker mit einem gerin-
ger gearteten Handelsbetriebe jener Ausnahme entzogen und daher
bei vorliegender Gewerbmäßigkeit des nebenbei betriebenen Handels
nach der Regel, also als Vollkaufmann, beurtheilt werden würde.
Der hiernach drohenden Anomalie hat das Gesetz dadurch, daß unter
den exemten Gewerbtreibenden auch Personen, deren Gewerbe nicht
über den Umfang des Handwerksbetriebs hinausgeht, mit aufgeführt
worden sind, vorgebeugt und damit ausgesprochen, daß Handwerker,
dafern sie Handel treiben, — möge man sie um dieses Handels
willen als Handelsleute, oder ungeachtet ihres Handels als Hand-

weisen wir hierunter insbesondere auf 8 9 ff. der Verord. die Publ. des bürgerl.
G.-B. für das Königr. Sachsen betr. vom 2. Jan. 1863.

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