Full text: Volume (Bd. 8 (1866))

378

Abhandlungen.

kehrsplätzen für die Gewerbmäßigkeit des Betriebs von Waarenein-
käufen seiten der Handwerker eine factische Vermuthung spreche.
Die Regelmäßigkeit der Einkäufe in größeren Partien enthält
nämlich an sich blos ein äußeres Criterium, aus dem unter Umstän-
den aus einen gewerbmäßigen Betrieb geschlossen werden kann. Und
in dem Gewinnzwecke allein liegt der Schwerpunkt der Gewerbmäßig-
keit ebenfalls nicht; denn die Speculation auf Gewinn gehört schon
an sich nothwendig zum Begriff des Handelsgeschäfts, ist auch bei
den Berathungen der Commission als selbstverständlich vorausgesetzt
worden, und wenn daher Art. 4 des H.-G.-B. die Qualität des
Kaufmanns nicht blos vom Betriebe von Handelsgeschäften, sondern
von der Gewerbmäßigkeit des Betriebs abhängig macht, so muß
hierunter jedenfalls ein Mehreres, als was der Begriff von Handels-
geschäft ohnehin schon besagt, zu verstehen sein.
Ist es ja — wie auch Dr. Laden bürg a. a. O. S. 417
richtig andeutet, und wie wohl allseitig anerkannt wird — gerade der
Mangel des Erfordernisses der Gewerbmäßigkeit, der gewissen vom
Staate und von städtischen Corporationen im öffentlichen Interesse
geleiteten Unternehmungen, obschon auch sie nebenbei auf Gewinn
gerichtet sind, den Charakter kaufmännischer Institute entzieht.
Daß endlich die für größere Verkehrsplätze aufgestellte factische
Vermuthung, wenigstens in Sachsen, zur Zeit noch nicht zutreffend
ist, ergibt eine nähere Beobachtung der einschlagenden Verhältnisse;
wie es denn überhaupt bedenklich erscheint, für die Gewerbmäßig-
keit, welche so recht eigentlich eine Thatfrage ist, lediglich in Rücksicht
auf örtliche Verhältnisse eine allgemeine Vermuthung aufzustellen. *)

*) In neuerer Zeit hat auch der genannte Gerichtshof seine Ansicht modifi-
cirt, denn in einer unter dem 12. October 1865 an das G.-A- i B.-G. Dresden
erlassenen Verordnung ist ausgesprochen:
„Dafür, daß der Handwerker sein Rohmaterial gewerbsmäßig einkaufe,
spreche an größeren Verkehrsplätzen eben nur eine factische Vermuthung,
welche nach der Individualität des Falles zu prüfen sei, und welche als
ohne Weiteres in allen Fällen zutreffend von vornherein nicht angesehen
werden könne, (?)... insbesondere dann nicht • . . wenn Umstände vor-
liegen, welche darauf Hinweisen, daß der Gewerbsbetrieb nur einen wenig
bedeutenden Umfang habe, vermöge deffen der Handwerker voraussetzlich
zu Anschaffungen von in sein Gewerbsgebict gehörigen Maaren in größeren

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