Full text: Volume (Bd. 8 (1866))

300 Handelsr. Entscheidungen ans verschiedenen deutsch. Staaten.

in Frankfurt sein Geschäft betreibe. Sowohl auf dem Schilde des
Londoner Hauses wie in den Londoner Adreßbüchern von 1861 bis
1864 sei diese Firma, E. G. Zimmermann, als in London und in
Frankfurt a. M. domicilirt aufgeführt. Ebenso habe Zimmermann
bei einem Besuche auf dem Lauchhammer von seinem Hause in Lon-
don gesprochen, wie man denn dort ohnedem gewußt, daß Zimmer-
mann in Frankfurt Inhaber des Londoner Hauses sei. Zimmermann
habe darum auch den Preis der nach London an dessen Haus gelie-
ferten Waaren zu bezahlen.
Der Beklagte räumte ein, daß er im Jahre 1853 allerdings
eine Zweigniederlassung unter seinem Namen E. G. Zimmermann
errichtet habe, am 6. Juli 1858 habe er jedoch seine Commandite in
London aufgegeben und dieselbe mit Activen und Passiven an I. W.
Green übertragen, auch diesem gestattet, seine Firma bis zum 6. Juli
1866 fortzuführeu. Diese Ueberlassung des Londoner Geschäfts an
Green sei unter Beobachtung der englischen Gesetze erfolgt, es sei
aber weder die Errichtung noch die Ueberlassung der Commandite
an den Kläger oder andere Geschäftsfreunde (die englischen ausgenom-
men) angezeigt worden. Daß Green auf dem Schilde seines Ge-
schäftslocals den Beisatz: and at Frankfort a. M. führte, sei ohne
Wissen und Willen des Beklagten geschehen. Kläger wußte auch, daß
die Firma E. G. Zimmermann zu London ein für sich bestehendes, dem
Beklagten ganz fremdes Geschäft sei.
Das Stadtgericht in Frankfurt legte dem Beklagten den Be-
weis auf:
daß er das von ihm unter seiner Firma gegründete Geschäft
in London im Jahre 1858 mit allen Activen und Passiven
an I. W. Green verkäuflich überlassen habe und zwar unter
Beobachtung derjenigen Formen, welche nach englischem
Recht erforderlich sind, um einen ausgetretenen Inhaber
oder Theilhaber einer Firma gegen Verbindlichkeiten der
Firma zu schützen,
oder
daß Kläger, als er in Geschäftsverbindung mit der gedach-
ten Londoner Firma trat, gewußt hat, daß Beklagter als
Eigenthümer an derselben nicht betheiligt gewesen sei.

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