Full text: Volume (Bd. 8 (1866))

Herzogthum Braunschweig.

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das Werk erst zu dem machen müßte, was es sein soll, übertragen,
worauf sich Beklagte, weil sie eine genügende persönliche Arbeit des
Klägers zu verlangen hat, nicht einznlassen braucht. T.
Zu Art. 337 flg.
Zur Lehre vom qualificirten Geständnisse. Kauf und
Barattohandel. Zinsen aus den Kaufpreis.
Der Tabaks- und Cigarrenfabrikant Kuhlemann in Hannover,
Firma: Bookmann und Kuhlemann, klagte gegen den Kaufmann
Kniestedt in Wolfenbüttel, daß Beklagter auf Bestellung von der
klagenden Handlung gewisse Quantitäten Cigarren zu nebenbemerkten
bedungenen und üblichen Preisen zugesandt erhalten und empfangen
habe, und verlangte Bezahlung des Kaufpreises. Beweis: Eid. Der
Beklagte stellte in Abrede, bei dem Kläger die geklagten Cigarren
bestellt und von demselben erhalten zu haben; räumte dann aber ein,
mit dem Tabaksfabrikanten Bookmann aus Hannover, welcher sich
bei ihm als Theilhaber der Firma Bookmann und Kuhlemann daselbst
eingesührt und ihm Cigarren angeboten, übereingekommen zu sein,
die fragt. Posten Cigarren zu nehmen und dafür ein dem Werthe
derselben entsprechendes Quantum Runkelrübenblätter zu geben,
worauf er denn die fragt. Cigarren empfangen habe, gegen deren
Preis er nichts zu erinnern finde. Abgesehen von dem Beweise der
Activlegitimation fand das Kreisgericht Wolfenbüttel in dem Vor-
bringen des Beklagten eine negative Litiscontestation, erachtete also
den Kläger für beweispflichtig und legte dem Beklagten den Eid auf:
daß er bei dem Vertreter der Firma Bookmann und Kuhlemann die
fragt. Cigarren nicht kaufweise, insbesondere nicht mit der Verpflich-
tung zur Entrichtung baarer Kaufpreise bestellt habe.
Das Obergericht zu Wolfenbüttel beseitigte am 30. November
1861 diese Entscheidung und legte dem Beklagten den Beweis auf,
daß bei dem Verkaufe der fragt. Cigarren eine Verabredung dahin
getroffen sei, daß der Preis selbiger Waaren durch eine dem Werthe
nach diesem Preise gleichkommende Quantität von ihm, Beklagten, zu
liefernder Runkelrübenblätter abgetragen werden solle, aus folgenden
G r ü n de n:
Ad grav. 1. Durch Zugeständniß der Offerte von Handels-
waaren seitens eines Fabrikanten und Kaufmanns einerseits, und

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