Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 8 (1866))

Oberappellationsgericht zu Jena.

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einer Unbestimmtheit der Worte „damals übliche Preise" nicht die
Rede sein, da Kläger den conferirten Eid nur in diesem Sinne leisten
muß und kann. Rbl.

Zu Art. 337 u. 47. 48 u. 49.
1. Ueber Begriff und Wirkung der sogenannten Fix-
geschäfte nach Art. 357 des allg. d. H.-G.-B. — 2. Ueber
den Umfang des Vertretungsrechtes der Handels-
reisenden.
Mitgetheilt von Herrn App.-Gericht^rath Rebling in Eisenach.
Bei Bestätigung eines von dem großh. Stadtgerichte zu E. er-
theilten, den auf Waarenverkaufgelder belangten Beklagten verur-
theilenden Bescheides hat unterm 22. Januar 1866 das großherz.
Appellationsgericht zu Eisenach in den in der Ueberschrift bezeichneten
handelsrechtlichen Fragen Folgendes ausgeführt:
1. Es ist einredeweise behauptet worden, daß die Maaren, für
welche das Kaufgeld eingeklagt wird, Anfangs April 1864 bei dem
in Anspruch genommenen Käufer eintreffen sollten, daß dieselben
aber von dem Verkäufer erst am 8. April 1864 ab gesandt worden
und erst am 17. oder doch erst am 15. gedachten Monats am Wohn-
orte des Käufers eingetroffen, jedenfalls erst am 17. ejusd. mens,
behufs der Ablieferung vor des letzteren Haus durch das Rollfuhr-
werk der Thüringer Eisenbahngesellschaft gefahren worden seien,
weßhalb Käufer auf dem Grunde des Art. 357 des H.-G.-B. die
Annahme der zugeschickten Maaren zu verweigern berechtigt ge-
wesen sei.
Nun bestimmt Art. 355 des allgem. deutschen Handelsgesetz-
buches für den Fall, daß der Verkäufer mit der Uebergabe der
Maaren im Verzüge ist, im Allgemeinen, daß der Käufer die Wahl
habe, ob er
a) die Erfüllung nebst Schadenersatz wegen verspäteter
Erfüllung verlangen, oder
b) statt der Erfüllung Schadenersatz wegen Nicherfüllung for-
dern, oder
c) von dem Vertrage abgehen will, gleich als ob derselbe
nicht geschlossen wäre.

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