Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 8 (1866))

198 Handels r, Entscheidungen aus verschiedenen deutsch. Staaten.

Handelsgeschäften, der Wille der Contrahenten zu erforschen sei, ohne
sich an den buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu halten. Es ist dieß
aber ein Satz, den nicht das damals noch nicht eingeführte Han-
delsgesetzbuch erst eingeführt, und auf welches das vorige Erkenntniß
keineswegs seine Entscheidung gestützt hat, sondern ein schon im ge-
meinen Rechte ausdrücklich anerkannter.
L. 219, D. de V. S. (50,16.)
Geht man also von diesem Satze aus, so entsteht nur die Frage, in
welchem Sinne Kläger das Wort „üblich" vernünftiger Weise ge-
braucht haben kann. Wenn bei einer Offerte einer Waare — wie
hier der Fall ist — der Käufer die Waare von einem Geschäfte be-
zieht, bei welchem seiner Natur nach regelmäßig bestimmte, wenigstens
in bestimmter Zeit feststehende Preise eingehalten werden, so kann es
keinem Zweifel unterliegen, daß er die Maaren für diesen relativ be-
stimmten Preis kaufen will, wenn er, ohne selbst einen Preis anzuge-
ben, eine bestimmte Quantität bestellt. Es ist aber nun bekannt, daß
namentlich Fabriken für bestimmte Zeiten ganz feststehende Preise,
Fabrikpreise, haben, die gegenüber jenen schwankenden Preisen bei den
Wiederverkäufen nach Zeit und Quantität der Waare als feste anzu-
sehen sind. Wollte sich also Beklagter etwas von dieser Regel Ab-
weichendes bedingen, so war es an ihm, dieß ausdrücklich hervorzu-
heben. Es kann sich hierbei auch Beklagter nicht auf den Satz in
1. 39, D. de pactis (2, 14.)
berufen, der nur den Fall vor Augen hat, daß bei einem Kaufe
eine besondere Nebenverabredung „obscura“ oder „ambigua" sei,
da, wenn überhaupt gar kein Preis besonders bedungen wurde, son-
dern Maaren bei einem Kaufmann entnommen wurden, ohne nach
dem Preis zu fragen, gemeinrechtlich gar kein Kauf, sondern ein
Innominatcontract vorhanden ist. Hierbei ist dann aber anzu-
nehmen, daß der Handel ohne besondere Preisbestimmung bei einer
Fabrik auf die gewöhnlichen Fabrikpreise abgeschlossen ist, die im
Zweifel auch als die Preise der klägerischen Fabrik anzusehen sind.
Es ist daher anzunehmen, daß Beklagter, indem er vorher einen
Preis nicht festsetzte, sich zunächst der Forderung des Klägers, wie er
diese voraussetzen mußte, d. h. als auf den Fabrikpreis gerichtet,
unterwarf. Ist dieß aber anzunehmen, so kann selbstverständlich von

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