Full text: Volume (Bd. 8 (1866))

Oberappellationsgericht zu Jena.

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und bemerkte zur Rechtfertigung dieser Reformation Folgendes:
„Hingesehen auf Art. 278 des zur Zeit des Abschlusses des libellirten
Geschäftes zwar noch nicht als Gesetz eingeführten, aber doch die
damalige Rechtsanschauung enthaltenden Handelsgesetzbuchs, wonach
bei Beurtheilung und Auslegung der Handelsgeschäfte der Richter
den Willen der Contrahenten zu erforschen und nicht an dem buch-
stäblichen Sinne des Ausdruckes zu haften hat, ist die Klage dennoch
in der angegebenen Beziehung aufrecht zu erhalten. Denn wenn der
Verkäufer versichert, daß der Waarenpreis der damals übliche ge-
wesen sei, so kann diesem nicht wohl ein anderer Sinn untergelegt
werden, als der, daß es der Preis gewesen sei, der in dem Ge-
schäfte des Verkäufers oder doch in dem Orte oder der Gegend, wo
die Handlung oder die Fabrik des Verkäufers ihren Sitz hat, der
damals übliche war. Bei Fabriken besteht für die gewöhnliche oder
courante Waare regelmäßig ein fester Preis und daher versteht sich
von selbst, daß derjenige, welcher dergleichen Fabrikate bestellt, ohne
sich vorher mit dem Verkäufer über die Preise zu einigen, den gewöhn-
lichen Fabrikpreis bezahlen muß; der Abnehmer contrahirt mit dem
Verkäufer eben zu den üblichen, für Waaren von der Art herkömm-
lichen Preisen.
Seufferts Archiv, Bd. II, Nr. 166.
Busch, Stimme der Praxis, S. 145.
Es ist nicht anzunehmen, daß die Ueblichkeit der Preise von nicht
unter ähnlichen Verhältnissen bestehenden Geschäften zu verstehen sei.
Ferner ist nun zwar nicht zu leugnen, daß in der Behauptung, „es sei
etwas üblich," gewißermaßen ein Urtheil enthalten ist, dennoch aber
ist nach der richtigern, von uns wiederholt ausgesprochenen Ansicht
die Statthaftigkeit des Eidesantrages über die Ueblichkeit des Preises
anerkannt worden, da darin doch in der That nur die Behauptung
zu finden ist, daß die fraglichen Preise stets gleichmäßig berechnet wor-
den, was jeder vernünftige Mensch ohne Fachkenntniß wahrnehmen und
offenbaren kann.
Das Oberappellationsgericht zu Jena, wohin die Sache in Folge
der Oberberufung des Beklagten gelangte, bestätigte das vorge-
dachte Appellationserkenntniß aus nachstehenden Gründen:
„Zuvörderst muß dem Erkenntnisse voriger Instanz darin bei-
gepflichtet werden, daß bei Auslegung von Geschäften, also auch

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