Full text: Volume (Bd. 8 (1866))

196 Handelsr. Entscheidungen aus verschiedenen deutsch. Staaten.

ten, daß alle Mitglieder die Anmeldung gleichzeitig vornehmen
müßten, oder daß bei jeder Anmeldung alle Mitglieder anwesend sein
müßten, durchaus nicht begründet sei, daß es vielmehr genügt haben
würde, wenn die bei der gerichtlichen Verhandlung am 25. Januar
betheiligten Gesellschafter die übrigen Mitglieder des Vereins, welche
sich nachträglich einzeln angemeldet haben, und umgekehrt, als solche
bezeichnet und anerkannt hätten.
Ungeachtet dieser Uebereinstimmung mit dem erstinstanzlichen
Richter über die ungenügende Anmeldung der bei der gerichtlichen
Verhandlung vom 25. Januar nicht erschienenen Gesellschafter habe
aber doch die amtliche Verfügung vom Kreisgerichte aufgehoben wer-
den müssen, da die fragliche Gesellschaft, wie das großherzogliche
Justizamt anzunehmen scheine, nicht blos aus denjenigen Personen
besiehe, welche sich am 25. Januar vor einer Amtsdeputation ange-
meldet hätten, sondern auch die weiteren in dem Protocolle vom
1. Februar genannten 19 Personen dazu gehörten, da mithin die An-
meldung vor dem Handelsgericht durch die eventuell beschlossene Ein-
tragung der Gesellschaft mit Ausschluß jener 19 Personen unvollstän-
dig sein würde, welche Unvollständigkeit das großh. Justizamt nach
Art. 89 des Handelsgesetzbuchs, vgl. mit § 8 des Einführungsgesetzes
vom 18. August 1862 und mit § 1, Absch. IV der Ausführungsver-
ordnung vom 16. October 1862, von Amtwegen, event. durch Verfü-
gung von Ordnungsstrafen, zu beseitigen habe. K.
Zu Art. 342.
Ueber die Ueblichkeit der Preise bestellter Waaren.
Der Kaufmann Kr. in Leipzig klagte gegen den Färbermeister
Leutloff in Fl. auf Bezahlung gelieferter Farbewaaren, indem er
behauptete, daß die in der Klagebeilage angesetzten Preise die „damals
üblichen" gewesen seien. Das Kreisgericht zu W. verwarf diese
Preisbegründung als zu allgemein, weil nicht angegeben sei, worauf
sich die behauptete Ueblichkeit beziehen sollte, ob z. B. die Preise
<p. die in Leipzig oder doch in des Klägers Geschäfte übli-
chen sein sollten. Auf Appellation des Klägers ließ aber das Appel-
lationsgericht zu Eisenach die Klage auch insoweit zu, als sie sich auf
die Ueblichkeit der libellirten Waarenpreise stützte, legte dem Kläger
das relatum auf, daß die Preise cp. die damals üblichen gewesen seien

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