Full text: Volume (Bd. 12 (1868))

Quellenregister.

497

Art- des
H-.G.-B.

Inhalt der Erörterungen und Alachweisung der Seitenzahlen.

10. 272.
273.
12. 13. 19.
86.
13. (8.)
14.
15.
15.
15.17.111.
22.

22.(15.23.
25. 111.
113.)
26.
34.

37.
37.126.

41
Bn
5 U

KL.

47.
47.

47. (58.)

Ueberschuß nur zu gemeinnützigen und wohlthätigen Localzwecken
verwendet werden darf, ermangeln des charakteristischen Merk-
males als Handelsgeschäftes, nämlich der aus Gewinn gerichteten
Absicht. Sie sind daher nicht als Kaufleute zu betrachten, 153.
Ein Handelsschematismus genügt nicht, den Umfang zu erweisen,
in welchem das Handelsgewerbe (also als Groß- oder Kleinhand-
lung) betrieben werde, 156.
Verordnung des Obergerichts zu Caffel über die Führung und Ver-
öffentlichungen im Handelsregister, 43.
Oefsentliche Bekanntmachung vertragsmäßiger Ausschließung der
Gütergemeinschaft, 228.
Von wem sind die Kosten der Veröffentlichungen zu tragen? 45.
Firma, 30.
Die Personen, welche eine klagende oder verklagte Firma bilden,
müssen benannt werden, 30.
Ueber die Frage, ob die Firma, bezüglich die durch sie bezeichnete
Gesellschaft selbst klagen könne, 32.
Beantwortung der Frage: Inwieweit haftet der Uebernehmer einer
Handelsfirma für die Handelsschulden des früheren Inhabers
dieser Firma nach den Vorschriften des allgemeinen deutschen
H.-G.-B.s und Vorschläge zur gesetzlichen Regelung dieser Frage,
48 flg.
Haftbarkeit des Erwerbers der Firma und des Handelsgeschäfts für
die von dem früheren Eigenthümer contrahirten Schulden, 229.
Pflicht der Steuerinspectionen und Untergerichte bezüglich der Füh-
rung der Handelsregister, 47.
Die nach Art. 4, Abs. 1 H.-G.-B. für die Handelsbücher unbe-
schränkte Zeitdauer der Beweiskraft hat auch dann Anwendung,
wenn die eingeklagten Buchposten in die Zeit vor der Wirksamkeit
des H.-G.-B.s fallen und im Sinne des durch dieses beseitigten
Particularrechts die Beweiskraft der Handelsbücher an bestimmte
Fristen gebunden war, 159.160.
Wenn keiner der beiden Theile Kaufmann ist, sind die etwa geführten
Geschäftsbücher keineswegs Handelsbücher im SinnedesH.-G.-B.s,
daher hat Art. 37, betreffend die Vorlage der Bücher im Lause des
Rechtsstreites, in solchen Fällen keine Anwendung, 162.
Dem Gläubiger eines öffentlichen Gesellschafters, welcher durch eine
bewilligte Execution in die Rechte eines Gesellschafters getreten ist,
kan» die Vorlage und Einsichtnahme desjenigen Geschäftsbuches,
worin die Geschäftseinlage und der Gewinnantheil des öffentlichen
Gesellschafters verbucht sind, ebensowenig, als dem zum Behufe
der Anmerkung der Pfändungsbewilligung in dem bezüglichen Ge-
schäftsbuche abgesendeten Gerichtsabgeordneten verweigert wer-
den, 164.
Die Befugniffe des Agenten, 382.
Befugniß der Handlungsbevollmächtigten zur Proceßführung, 235.
Fähigkeit und Befngmß der Handlungsbevollmächtigten zur Pro-
ceßführung, 238.
Durch die Bestimmungen des Art. 47.58 H.-G.-B. ist der Umfan g
der dem Handlungsbevollmächtigten und HandlungSgehülfen er-

Archiv für deutsches Handelsrecht. Bd. XII.

32

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